Das Coronavirus und seine Auswirkungen auf die Pflege: Fragen & Antworten

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Ende Januar 2020 wurde der erste COVID-19-Fall in Deutschland diagnostiziert. Seit über einem Jahr hat das neuartige Coronavirus nun also weitreichenden Einfluss auf unseren Alltag. Doch bereits um den Jahreswechsel wurde mit den ersten Impfungen begonnen.

Dennoch gilt es, Abstand zu halten und möglichst zuhause zu bleiben. Das Coronavirus stellt die Risikogruppe der Pflegebedürftigen weiter vor große Herausforderungen – und mit ihnen auch pflegende Angehörige und professionell Pflegende. pflege.de gibt Antworten auf Fragen, die rund um das Thema Coronavirus im Pflege-Alltag entstehen und fasst Corona-Regelungen zusammen, die sich auf die Pflege auswirken.

Inhaltsverzeichnis

Corona-bedingte Sonderregelungen in der Pflege

Besonders Pflegebedürftige müssen vor einer Infektion mit dem Coronavirus geschützt werden. Vorerkrankungen, ein hohes Alter oder auch ein geschwächtes Immunsystem sind Risikofaktoren, die tendenziell einen schwereren Krankheitsverlauf begünstigen. Um das Infektionsrisiko gering zu halten, gelten vorübergehend veränderte Rahmenbedingungen in der ambulanten und stationären Pflege.

Info

Fortbestehen der epidemischen Lage

Das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde am 11.06.2021 vom Bundestag beschlossen. Laut Bundesregierung sei wegen der neuen Virusvarianten weiterhin Vorsicht geboten. Die bis Ende Juni befristeten Corona-Sonderregelungen werden somit um drei Monate bis zum 30.09.2021 verlängert.(1)(2)

Sonderregelung für Pflegeunterstützungsgeld

Beschäftigte haben bis zum 30.12.2021 Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld für bis zu 20 Arbeitstage anstelle von regulär zehn. Ziel ist es, die Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen sicherzustellen oder zu organisieren. Weil sich die Pflegesituation im Zuge der Corona-Pandemie verändert haben kann, gilt diese Regelung unabhängig davon, ob eine kurzfristige Arbeitsverhinderung vorliegt, bei der ein plötzlicher Pflegefall eintritt. Rechtliche Grundlage hierfür ist Paragraf 150 Absatz 5d im Elften Sozialgesetzbuch. (2)

Pflegegrad-Begutachtungen vom MDK und MEDICPROOF in Corona-Zeiten

Die Begutachtung für einen Pflegegrad durch den MDK und MEDICPROOF kann vor Ort im Wohnumfeld des Pflegebedürftigen stattfinden. Die Hausbesuche werden unter strenger Einhaltung des Hygienekonzeptes und ständiger Testung der Gutachter durchgeführt. Wenn allerdings ein besonders hohes Risiko einer Ansteckung besteht, kann eine Pflegebegutachtung bis zum 30.09.2021 anhand von vorliegenden Unterlagen und als strukturiertes Telefoninterview erfolgen (Stand: Juni 2021).(2)(3)

Verpflichtende Beratungsbesuche nach § 37.3 und Corona

Seit dem 1. Oktober finden Beratungsbesuche nach § 37.3 SGB XI wieder statt – allerdings besteht auf Anfrage auch die Möglichkeit, diese telefonisch oder gegebenenfalls online durchzuführen. Diese Regelung gilt vorerst bis zum 30.09.2021. Dies wurde Anfang Januar 2021 gesetzlich im Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz verankert.(4)(2)

Sollte eine Durchführung des Beratungsbesuchs derzeit nicht möglich sein, beispielsweise weil keine Beratungskapazitäten vorhanden sind oder der Pflegebedürftige aufgrund des Infektionsgeschehens keine fremden Personen in der Häuslichkeit wünscht, wird dies nicht zum Nachteil des Pflegebedürftigen sein.

Der Beratungseinsatz nach § 37.3 darf in dem Fall laut Aussage des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen nachgeholt werden.

Pflegeschulungen in Corona-Zeiten

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird empfohlen, dass Pflegeschulungen nicht wie gewohnt im Zuhause des Pflegebedürftigen stattfinden. Damit pflegende Angehörige trotzdem notwendiges Pflege-Fachwissen vermittelt bekommen, finden derzeitSchulungen aus der Ferne“ statt, z. B. per Telefon oder Video. Hierbei handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, sondern um eine individuelle Vereinbarung zwischen Leistungserbringer und Pflegekasse. Wenn Sie an einer „Schulung aus der Ferne“ interessiert sind, sprechen Sie am besten Ihre zuständige Pflegekasse an und fragen Sie nach möglichen Partnereinrichtungen oder sonstigen Alternativen.

Entlastungsbetrag und Corona

Der Entlastungsbetrag kann von Versicherten mit Pflegegrad 1 bis zum 30.09.2021 auch abweichend vom geltenden Landesrecht genutzt werden, bspw. für Nachbarschaftshilfe. Die Ansparfrist für den Entlastungsbetrag aus den Jahren 2019 und 2020 wird für alle Pflegegrade bis zum 30.09.2021 verlängert. Das Ansparen ist möglich, wenn der Entlastungsbetrag in einem Monat nicht bzw. nicht vollständig genutzt wurde. Gesetzliche Grundlage hierfür ist das Krankenhauszukunftsgesetz.(2)(5)

Höhere Pauschale für Pflegehilfsmittel

Um die Versorgung mit Pflegehilfsmitteln zum Verbrauch weiterhin sicherstellen zu können, wurde die Pflegehilfsmittelpauschale von 40 Euro auf 60 Euro monatlich angehoben. Mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) wurde die Frist bis vorerst Ende Dezember 2021 verlängert.(6)

Info

Hintergrund der erhöhten Pflegehilfsmittelpauschale

Hintergrund für die erhöhte Pauschale für die Pflegehilfsmittel zum Verbrauch sind zum einen die stark angestiegenen Produkt- und Rohstoffkosten bspw. bei Mundschutz, Handschuhen und Desinfektionsmitteln. Zum anderen aber auch die allgemeine Rohstoffknappheit, da einige Produkte zeitweise nicht mehr verfügbar waren. Unter diesen Umständen war eine Versorgung der Pflegebedürftigen im Rahmen der monatlichen Pauschale in Höhe von 40 Euro kaum bzw. gar nicht mehr möglich. Aus diesem Grund wurde der Pauschalbetrag von 40 Euro auf 60 Euro vom Gesetzgeber angehoben. Mehr zu aktuellen Besonderheiten rund um die curabox in Corona-Zeiten erfahren Sie hier.

Erkrankte pflegende Angehörige: Verhinderungspflege im Coronafall

Wenn pflegende Angehörige z. B. am Coronavirus erkranken, können sie einen Antrag auf Verhinderungspflege stellen. Anspruch besteht, wenn sie die Person mindestens 6 Monate in häuslicher Umgebung gepflegt haben und die Person Pflegegrad 2 bis 5 hat. Die Pflegeversicherung übernimmt dann die Kosten von bis zu sechs Wochen (pro Kalenderjahr) für eine Ersatzpflege.

Hinweis: Beachten Sie, dass es derzeit zu erhöhter Nachfrage kommen kann und Ihre zuständige Pflegekasse dadurch ggf. länger Zeit für die Bearbeitung Ihres Antrags benötigt.

Kurzzeitpflege in Corona-Zeiten

Können pflegende Angehörige ihren pflegebedürftigen Verwandten nicht zuhause pflegen, kann er in stationärer Kurzzeitpflege untergebracht werden. Vor der Corona-Pandemie zahlte die Pflegekasse bis zu 1612 Euro im Kalenderjahr für max. acht Wochen. Wegen höherer Vergütungssätze von stationären Reha- und Vorsorgeeinrichtungen erhielten Pflegebedürftige bis zum 30. September 2020 einen höheren Leistungsanspruch von der Pflegeversicherung. Seit Oktober 2020 gelten wieder die alten Regelungen zur Kurzzeitpflege.

Verfügen Einrichtungen über freie Kapazitäten, können Kurzzeitpflegeplätze auch zur Überbrückung von sog. quarantänebedingten Versorgungsengpässen beansprucht werden. Das ist bspw. dann der Fall, wenn pflegebedürftige Menschen nach einem Krankenhausaufenthalt aufgrund einer Quarantänepflicht nicht in die stationäre Pflegeeinrichtung zurückkehren können.(7)

Ambulante Pflegedienste und Corona

Sind pflegebedürftige Personen auf die Versorgung durch einen Pflegedienst angewiesen, sollten Sie diesen auch weiterhin in die Häuslichkeit lassen. Die Ansteckungsgefahr kann durch den Kontakt zu einem Pflegedienst, der auch Kontakt zu anderen Haushalten hat, zwar erhöht werden, allerdings gelten auch im derzeitigen Corona-Alltag für ambulante Pflegedienste strengere Hygienemaßnahmen.

Pflegebedürftige oder pflegende Angehörige sollten trotzdem darauf achten, dass die jeweilige Pflege- oder Betreuungskraft die Hygienestandards einhält. Fordern Sie sie im Zweifel auf, Mundschutz und Handschuhe zu nutzen. Tritt dies trotzdem nicht ein, wenden Sie sich an die Pflegedienstleitung.

Ab März 2021 finden wieder Qualitätsregelprüfungen durch die Medizinischen Dienste in der ambulanten und stationären Pflege statt. Anlassprüfungen aufgrund von Beschwerden sind jederzeit möglich (Stand: März 2021).(8)

Sollte die Versorgung in der Häuslichkeit durch den Pflegedienst nicht mehr stattfinden können, haben Pflegebedürftige die Möglichkeit, eine Kostenerstattung in Höhe der ambulanten Sachleistungsbeträge bei ihrer Pflegekasse zu beantragen und für maximal drei Monate zu erhalten (möglich bis 30.09.2021). Die Kassen entscheiden nach eigenem Ermessen, ob der Betrag gewährt wird.(2)(9)

Hygienemaßnahmen: Corona-Wissen für pflegende Angehörige und Pflegebedürftige

Das Robert Koch-Institut (RKI) kommt zu der Bewertung, dass bei der Übertragung des Coronavirus sowohl Tröpfcheninfektionen als auch Übertragungen durch die Luft eine wichtige Rolle spielen. Ob auch Oberflächen und Gegenstände bei der Ansteckung eine Rolle spielen, ist noch nicht abschließend erforscht.

Info

Die Übertragungswege kurz im Überblick

Tröpfchenübertragung: Gemeint ist die Übertragung durch Tröpfchen, die beim Husten und Niesen entstehen und vom Gegenüber über die Schleimhäute (z. B. Mund und Nase) aufgenommen werden. Ausgestoßene Tröpfchen fallen durch ihr Gewicht relativ schnell zu Boden.

Übertragung durch die Luft: Übertragungen über die Luft finden durch sog. Aerosole statt. Das sind feinste luftgetragene Flüssigkeitspartikel, die bereits beim Atmen und Sprechen ausgestoßen werden. Diese sind so leicht, dass sie nicht nicht sofort zu Boden fallen. Sie können über einen längeren Zeitraum in der Luft schweben.

Übertragung durch Oberflächen und Gegenstände: Das Robert Koch-Institut (RKI) schließt sog. Schmierinfektionen über kontaminierte Oberflächen, insbesondere in der Umgebung von infizierten Personen, nicht aus.

Aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr sollten umfassende Hygienemaßnahmen im (Pflege-)Alltag eingehalten werden (Stand: April 2021).(10) Diese haben wir für Sie in der nachfolgenden Liste zusammengestellt:

  • Abstand halten: Halten Sie nach Möglichkeit 1,50 bis 2 Meter Abstand zu Personen, mit denen Sie nicht in einem Haushalt leben. Ob als pflegender Angehöriger, Pflegedienst- oder Pflegeheimmitarbeiter: In der Pflege lässt sich der direkte Körperkontakt nicht vermeiden. Beachten Sie hierbei weitere Schutzmaßnahmen. Tragen Sie Einmalhandschuhe, eine Maske und waschen bzw. desinfizieren Sie sich Ihre Hände, vor und nach dem Kontakt mit der pflegebedürftigen Person.
  • Lüften: Eine möglichst hohe Frischluftzufuhr ist laut Umweltbundesamt eine der wirksamsten Methoden, um virushaltige Aerosole aus Innenräumen zu entfernen. Die Luft wird i. d. R. binnen weniger Minuten ausgetauscht, wenn zwei gegenüberliegende Fenster gleichzeitig geöffnet werden. Bei Anwesenheit vieler Personen im Raum (z.B. Familienbesuch) empfiehlt es sich, während der Besuchsdauer zu lüften.(11)
  • Hygienemaßnahmen wie gründliches Händewaschen: Waschen Sie sich häufig und gründlich die Hände. Es wird empfohlen, sich mindestens 20 bis 30 Sekunden die Hände mit Wasser und Seife zu waschen.(12) Gerade nach dem Einkaufen oder Kontakt zu anderen sollten Sie daran denken.
  • Hust- und Niesetiquette: Husten oder niesen Sie in die Ellenbeuge und vermeiden Sie, sich in das Gesicht zu fassen. Putzen Sie sich die Nase mit einem Papiertaschentuch, das Sie nach Gebrauch im Mülleimer entsorgen. Waschen Sie sich danach gründlich die Hände.
  • Maske tragen: Um die Ansteckung anderer durch eine Tröpfcheninfektion zu verhindern, gilt derzeit in vielen Bereichen (u. a. Krankenhäuser, öffentliche Verkehrsmittel sowie Geschäfte und Supermärkte) eine Maskenpflicht. Die aktuellen Corona-Regelungen der Bundesländer lesen Sie auf der Seite der Bundesregierung nach.
  • Corona-App verwenden: Die Corona-Warn-App informiert ihre Nutzer über infizierte Kontakte. Dies geschieht über einen pseudonymisierten Datenaustausch via Bluetooth. Je mehr Menschen die App verwenden, desto wirksamer ist sie.
Info

Worauf Sie beim Tragen der FFP-Masken achten sollten:

  • FFP-Masken sind partikelfiltrierende Halbmasken, die als Staubschutzmasken aus den handwerklichen Bereichen bekannt sind.
  • Die Masken sind grundsätzlich von den Herstellern als Einwegprodukte vorgesehen. Da bei der Nutzung der FFP-Masken im privaten Bereich, wie beispielsweise beim Einkaufen, von einer geringeren Erregerbelastung ausgegangen wird, können diese eigenverantwortlich wiederverwendet werden.(13)
  • Um eine ausreichende Filterleistung entwickeln zu können, müssen die FFP-Masken eng am Gesicht anliegen.
  • Achten Sie auf das CE-Zeichen auf den FFP-Masken! Dieses zeigt an, dass diese Masken allen Anforderungen der gültigen Gesetze und Normen entsprechen.

Corona-Pandemie: Die Situation in Pflegeheimen

Besuche im Pflegeheim in Corona-Zeiten

Damit Pflegeheimbewohner während der Pandemie auch weiterhin am sozialen Leben teilnehmen und Besuche empfangen können, wurde vom Pflegebevollmächtigten der Bundesrepublik ein Besuchskonzept für Pflegeheime vorgelegt.(14) Es soll Pflegeeinrichtungen, Bewohnern und Besuchern eine Orientierung geben, wie Besuche möglichst sicher und dem Infektionsschutz entsprechend durchzuführen sind. Da die Gegebenheiten in den Pflegeheimen höchst unterschiedlich sind, hat das Konzept jedoch nur einen Empfehlungscharakter:

Vor dem Besuch: Voraussetzung für den Besuch ist, dass die Besucher absolut symptomfrei sind. Nach Möglichkeit sollen Besucher sich mit (Schnell-)Tests auf das Coronavirus testen lassen, vor allem, wenn folgende Situationen geplant werden:

  • Das Anreichen von Speisen
  • Die Körperpflege
  • Die Betreuung von Menschen mit kognitiven Einschränkungen
  • Situationen, in denen physische Zuwendung das Wohlbefinden oder den Zustand insgesamt verbessert
  • Palliative Situationen

Besucher sollten sich vor ihrem Besuch im Pflegeheim anmelden und bestenfalls registrieren lassen, sodass eine Kontaktverfolgung im Infektionsfall zügig umgesetzt werden kann.

Während des Besuchs: Besucherräume sollten möglichst genügend Platz bieten, um den Mindestabstand möglich zu machen. Prinzipiell sollten alle Beteiligten (Bewohner, Pfleger, Besucher) die AHA+L+A Regeln beachten:

  • Abstand halten: Halten Sie mindestens 1,50 Meter Distanz zueinander.
  • Hygienemaßnahmen umsetzen: Waschen Sie sich regelmäßig die Hände und desinfizieren Sie Oberflächen.
  • Atemschutzmasken verwenden: Auch bei einem negativem Schnelltest-Ergebnis sollte auf das Tragen von OP-Masken oder FFP2-Masken nicht verzichtet werden.(15)
  • Lüften: Ermöglichen Sie während der Besuche einen Luftaustausch in der Räumlichkeit.
  • App verwenden: Verwenden Sie generell die Corona-Warn-App, um unmittelbar informiert zu werden, wenn Sie Kontakt zu infizierten Personen hatten.

Ausnahmen sollen für Menschen mit kognitiven Einschränkungen gelten: Bei ihnen sollen Besucher unter Einhaltung der Abstandsregeln kurzzeitig die Maske abnehmen können, damit der Bewohner die Person erkennt. Dieses Vorgehen sollte mit der Pflegeheimleitung abgesprochen werden.

Angehörige sollten Folgendes beherzigen: Wenn Pflegeheim-Bewohner außer Haus gebracht werden, bietet sich ein gemeinsamer Spaziergang an der frischen Luft definitiv besser an als eine Geburtstagsfeier mit mehreren Gästen in geschlossenen Räumen.

Nach dem Besuch: Oberflächen wie Stühle, Tische und Türklinken sollten nach dem Besuch im Pflegeheim mit einem Flächendesinfektionsmittel gereinigt werden. Das Pflegepersonal sollte die Räumlichkeiten zudem durch das Öffnen der Fenster gut durchlüften. Wenn Besucher innerhalb von zwei Wochen nach dem Besuch Erkältungssymptome bekommen, sollten sie sich unverzüglich beim Pflegeheim melden. Dies gilt selbstverständlich auch, wenn sie positiv auf das Coronavirus getestet werden.

Corona-Infektionsfall im Pflegeheim

Sollte es trotz aller Präventionsmaßnahmen dazu kommen, dass sich eine Pflegekraft oder ein Pflegeheimbewohner mit dem Coronavirus infiziert, sind Maßnahmen wie die Quarantäne eines Einzelnen oder die Quarantäne der gesamten Pflegeeinrichtung möglich. Grundsätzlich legt das zuständige Gesundheitsamt im Einzelfall das konkrete Vorgehen fest, in Hinsicht auf Quarantäne- und Hygienemaßnahmen sowie auf die Dauer der Maßnahmen.

Wenn Pflegekräfte erkranken, bleiben sie – je nach Krankheitsverlauf – in häuslicher Quarantäne oder in ärztlicher Behandlung. Aktuell sollen auch Pflegekräfte aus weniger betroffenen Einrichtungen aushelfen. Bislang geltende Personalschlüssel sollen für gewisse Zeit ausgesetzt werden, sodass etwaige Sanktionen aktuell nicht greifen.(16)

Risikogruppen: Anspruch auf Schutzmasken

Alle Personen erhalten Anspruch auf Schutzmasken, wenn sie ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen. Dies ist im 3. Bevölkerungsschutzgesetz verankert, das am 19.November 2020 in Kraft getreten ist. Die Details sind in einer Schutzmasken-Verordnung geregelt:(17)

  • Gesetzlich Versicherte sowie nicht Versicherte, die zu einer Risikogruppe gehören, haben Anspruch auf 10 partikelfiltrierende Halbmasken (FFP2-Masken).
  • Die Masken werden in Apotheken ausgegeben.
  • Anspruchsberechtigte erhielten die ersten drei Masken in einem vereinfachten Verfahren: Sie mussten entweder ihren Personalausweis vorzeigen oder den Anspruch nachvollziehbar darlegen.
  • Seit Januar 2021 erhalten die Berechtigten zudem zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen oder ihrer privaten Krankenversicherung. Diese können sie ebenfalls in den Apotheken einlösen.
Wichtiger Hinweis FFP2-Masken gehören ab April zu den anerkannten Pflegehilfsmitteln zum Verbrauch

FFP2-Masken werden während der Pandemie ausnahmsweise als zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel genehmigt, sofern die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Gemäß § 40 Absatz 1 Satz 1 SGB XI haben Pflegebedürftige Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden der Pflegebedürftigen beitragen oder ihnen eine selbstständigere Lebensführung ermöglichen. Sollten diese Hilfsmittel aufgrund von Krankheiten oder körperlichen Beeinträchtigungen bereits von der Krankenversicherung gezahlt werden, bleibt dies weiterhin bestehen. Schutzmasken, die zur Sicherstellung der Pflege oder zum Schutz einer Pflegeperson genutzt werden, werden ab April von der Sozialen Pflegeversicherung übernommen, sofern die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.

Die Corona-Impfung

Derzeit gibt es in Deutschland Impfstofflieferungen von den Herstellern BioNTech/Pfizer, AstraZeneca, Moderna und Johnson & Johnson. Seit dem 07.06.2021 ist die Priorisierung für eine Corona-Impfung entfallen. Diese Aufhebung gilt für Arztpraxen, Betriebsärzte und Impfzentren.(18) Über die Terminvergabe zur Impfung im Impfzentrum der jeweiligen Bundesländer informiert die Kassenärztliche Bundesvereinigung auf einer Informationsseite.

Info

Aktueller Stand zum Impfstatus

Wie viele Menschen wurden in Deutschland bereits geimpft? Eine aktuelle Übersicht zum Impfstatus in Deutschland erhalten Sie auf dem Impfdashboard, das vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und Robert Koch-Institut (RKI) zur Verfügung gestellt wird.

Informieren Sie sich für Ihren pflegebedürftigen Angehörigen

In Corona-Zeiten sind alle Pflegepersonen wohl mehr eingespannt denn je. Insbesondere dem professionellen Pflegepersonal in stationären Pflegeeinrichtungen mangelt es an Zeit für ausführliche Gespräche. Doch gerade ein offenes Ohr wird in diesen besonderen Zeiten von vielen älteren Menschen dringend benötigt. Mangelnde Aufklärung über die neuen Impfstoffe löst dabei oft Unsicherheit und Bedenken aus.

Informieren Sie sich also auch als Angehöriger über die Corona-Impfung und versuchen Sie Ihrem pflegebedürftigen Angehörigen mögliche Ängste davor zu nehmen.

Tipp
So können Sie Ihren Angehörigen unterstützen
  • Lesen Sie sich selbst über die Corona-Impfung schlau. Zuverlässige Informationen hierzu finden Sie dem Begleitschreiben des Einwilligungsbogens zur Corona-Impfung.
  • Klären Sie Ihren Angehörigen auch über mögliche Nebenwirkungen auf. In den meisten Fällen wird bislang über Druckschmerzen an der Infektionsstelle, leichte Abgeschlagenheit oder milde Kopf- und Muskelschmerzen berichtet (Stand: Juni 2021).(19)
  • Bestärken Sie Ihren Angehörigen, anstatt ihn unter Druck zu setzen. Versuchen Sie Ihren Angehörigen mit wertschätzenden Worten zu erreichen und vermitteln Sie ihm nicht das Gefühl von Bevormundung, etwa durch Forderungen oder Gewissensbisse.
  • Und bei all dem gilt: Lesen Sie zuletzt immer zwischen den Zeilen: Hat Ihr Angehöriger zu große Angst oder überwiegen seine Zweifel gegenüber der Corona-Impfung, sollten Sie das akzeptieren. Drängen Sie ihn zu keiner Entscheidung und machen Sie ihm keine Vorwürfe, wenn er sich gegen die Impfung entscheidet.

Häufig gestellte Fragen

Was ist das neuartige Coronavirus (COVID 19)?

COVID 19 ist eine akut auftretende Lungenerkrankung, die durch das neuartige SARS-CoV-2 (Severe Acute Respiratory Syndrome) verursacht wird. Es handelt sich um eine Virus-Infektion.

Wie wird das Coronavirus übertragen?

Bei der Übertragung des Coronavirus spielen sowohl Tröpfcheninfektionen (durch Niesen und Husten) als auch Übertragungen durch die Luft über Aerosole (durch Sprechen und Atmen) oder über Oberflächen (Schmierinfektion) eine wichtige Rolle. (10)

Wie schütze ich mich vor einer Coronavirus-Infektion?

Halten Sie die vom Robert Koch-Institut empfohlenen Hygienemaßnahmen ein:

  • Halten Sie Abstand (1,5-2 Meter) zu Menschen aus anderen Haushalten.
  • Lüften Sie Innenräume regelmäßig
  • Waschen Sie sich regelmäßig und gründlich die Hände.
  • Halten Sie Hygieneregeln beim Husten und Niesen ein, um andere vor einer Ansteckung zu schützen.
  • Tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz. Sollte der Selbstschutz auch gering sein, signalisieren Sie dennoch, dass Sie sich schützen wollen. Eine höfliche Form, Ihr Gegenüber um Abstand zu bitten.

Wie lang dauert es zwischen Ansteckung und Ausbruch der Krankheit?

Die Inkubationszeit, also die Zeit zwischen einer Ansteckung und dem Ausbruch der Krankheit, kann bis zu 14 Tage andauern. Im Durchschnitt beträgt sie jedoch 5-6 Tage.(12)

Wie ist der Krankheitsverlauf?

Der Krankheitsverlauf kann von milden Symptomen wie einer Erkältung bis hin zu schweren Lungenentzündungen reichen. In einigen Fällen verläuft die Infektion tödlich. Maßgeblich für die Schwere des Verlaufs ist in aller Regel, wie gesund der Patient vor der Infektion war.
Häufig hat die Erkrankung einen milden Verlauf und es kommt zur Genesung. Dies ist gerade bei jungen Menschen ohne Vorerkrankung der Fall. In seltenen Fällen kann es aber auch bei jungen, gesunden Menschen zu einer COVID-19-Infektion mit schwerem Verlauf kommen. (10)

Für wen ist eine Infektion besonders gefährlich? Wer gehört zur Risikogruppe?

Risikogruppen, die besonders von einem schweren Verlauf betroffen sein können, sind die folgenden:

  • ältere Menschen (das Risiko steigt für Personen ab 50-60 Jahren)
  • Menschen mit Vorerkrankungen (z. B. des Herz-Kreislaufsystems, eine Atemwegserkrankung wie Asthma oder COPD, Diabetes Mellitus, Krebserkrankungen)
  • ggf. Raucher
  • stark übergewichtige Menschen(20)

Was muss ich beim Verdacht auf eine Coronavirus-Infektion tun?

Setzen Sie sich beim Auftreten von Husten, Fieber oder Atemnot telefonisch mit einem Arzt in Verbindung. Alternativ können Sie, wenn Sie z. B. dringend eine Beratung am Wochenende benötigen, den ärztlichen Bereitschaftsdienst (Tel.: 116 117) kontaktieren. Auch wenn Sie Kontakt zu jemandem mit einer COVID-19-Diagnose hatten, sollten Sie sich mit einem Arzt in Verbindung setzen.

In bestimmten Fällen kann auch eine Quarantäne vom Gesundheitsamt angeordnet werden:

  • Sie hatten innerhalb der letzten 14 Tage engen Kontakt (mind. 15 Minuten, weniger als 2 Meter Abstand) zu einem Erkrankten mit einer laborbestätigten COVID-19-Diagnose und/oder
  • Sie waren in einem COVID-19- Risikogebiet.

Was ist bei der häuslichen Quarantäne zu beachten? Werde ich für Quarantäne krankgeschrieben?

Ordnet eine Gesundheitsbehörde eine häusliche Quarantäne an, müssen die folgenden Regeln eingehalten werden:

  • Bleiben Sie insgesamt 14 Kalendertage zuhause. Die Quarantäne endet nicht automatisch, sondern muss durch das Gesundheitsamt aufgehoben werden.
  • Sollten Sie eine medizinische Behandlung oder Medikamente benötigen, kontaktieren Sie Ihren Haus- oder Facharzt. Setzen Sie ihn darüber in Kenntnis, dass Sie sich in Quarantäne befinden.
  • Bitten Sie Freunde oder Familie, Sie mit Lebensmitteln zu versorgen. Die Einkäufe können vor der Tür abgestellt werden. Hilfsangebote gibt es auch von der Feuerwehr, dem technischen Hilfswerk oder ehrenamtlichen Helfern. (21)

Was bedeutet die Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht gilt i. d. R. beim Einkaufen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Auch für den Besuch beim Arzt oder Friseur gelten strengere Hygienevorschriften. Aktuelle Meldungen zur Maskenpflicht in den einzelnen Bundesländern lesen Sie bei der Bundesregierung.

Was ist die "Corona-Warn-App"?

Die Corona-Warn-App ist ein Angebot der Bundesregierung. Sie wird auf das Mobiltelefon heruntergeladen und lässt sicheren Datenaustausch über Bluetooth zu. Mithilfe der App soll nachvollzogen werden, wer in Kontakt mit infizierten Personen geraten ist und ob ein mögliches Ansteckungsrisiko besteht. Infektionsketten können so schneller unterbrochen werden. Die Nutzung der App ist freiwillig – allerdings ist der Nutzen umso größer, je mehr Personen mitmachen. Sie kann hier kostenlos heruntergeladen werden.

Wie schaffe ich es, weiterhin mit Lebensmitteln versorgt zu werden, wenn ich nicht in den Laden gehen möchte?

Fragen Sie in Ihrem Bekanntenkreis nach Hilfe: Wenn Sie einer Risikogruppe angehören, fragen Sie in Ihrem Familien- und Freundeskreis, wer den Einkauf für Sie übernehmen könnte. Haben Sie keine Scheu, Ihre Kinder, Enkel, Freunde oder Nachbarn um Hilfe zu bitten.

Nutzen Sie Nachbarschaftshilfen: Informieren Sie sich ebenso über Angebote der Nachbarschaftshilfe. Es gibt zahlreiche Anlaufstellen, um Unterstützung zu finden.

Nutzen Sie Lieferservices

  • Lieferservices durch Supermarktketten (z. B. REWE Lieferservice, real-Lieferservice)
  • Getränkelieferanten (z. B. Flaschenpost, Durstexpress)
  • Essen auf Rädern

Wie kann ich dringend benötigte Medikamente kontaktlos erhalten?

  • Ortsansässige Apotheken: Viele Apotheken bieten einen Lieferservice. Kontaktieren Sie Ihre Apotheke und erkundigen Sie sich nach Liefermöglichkeiten.
  • Versand-Apotheke: Sie können sich Medikamente auch online bestellen und per Post liefern lassen. Versand-Apotheken sind beispielsweise die Shop Apotheke, DocMorris oder myCare.
  • Hilfe von Verwandten: Wenn Angehörige und Bekannte in der Nähe wohnen, die nicht zur Risikogruppe gehören, können auch sie unterstützen und Besorgungen für Sie erledigen.

Psychologische Unterstützung für pflegende Angehörige

Der andauernde Stress der Corona-Krise kann sich auf die Gesundheit und auf das seelische Wohlergehen auswirken. In dieser schweren Zeit gibt es verschiedene Möglichkeiten, bspw. folgende Hilfestellungen:

  • pflegen-und-leben: Von montags bis freitags steht pflegenden Angehörigen ein Team von Psychologen kostenfrei zur Verfügung. Die persönliche Beratung wird nach ihrem Belieben schriftlich oder auch im Video-Chat durchgeführt.
  • Berufsverband deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP): Weil die Corona-Pandemie für psychische Belastung sorgen kann, hat der Berufsverband eine kostenfreie Corona-Hotline eingerichtet. Sie erreichen den BDP von 8 bis 20 Uhr unter der Nummer 0800 777 22 44.
  • Telefonseelsorge: Die bundesweiten, gebührenfreien Telefonnummern der Telefonseelsorge lauten 0800/111 0 111 und 0800/111 0 222.

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Erstelldatum: 0202.30.71|Zuletzt geändert: 1202.70.61
(1)
Deutscher Bundestag (2021)
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw23-de-epidemische-lage-845692 (letzter Abruf 01.07.2021)
(2)
Bundesministerium für Gesundheit – BMG (2021)
www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/Verordnungsentwurf_Verlaengerung_Massnahmen_pflegerische_Versorgung_SARS-CoV-2.pdf (letzter Abruf 01.07.2021)
(3)
Sozialgesetzbuch § 147: Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
https://dejure.org/gesetze/SGB_XI/147.html (letzter Abruf 01.04.2021)
(4)
Bundesministerium für Gesundheit – BMG (Versorgungsverbesserungsgesetz)
www.bundesgesundheitsministerium.de/versorgungsverbesserungsgesetz.html (Stand: 26.11.2020, letzter Abruf 01.04.2021)
(5)
Bundesministerium für Gesundheit – BMG
www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/K/KHZG-BT_bf.pdf (letzter Abruf 01.04.2021)
(6)
Bundesministerium für Gesundheit – BMG (Entwurf zum GPVG)
www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/EpiLage-Fortgeltungsgesetz_FH.pdf (Stand: 01.02.2021, letzter Abruf 01.04.2021)
(7)
Bundesministerium für Gesundheit – BMG
www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/C/COVID-19-Bevoelkerungsschutz-2_BT.pdf (letzter Abruf 01.04.2021)
(8)
Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS)
www.mdk.de/aktuelles-presse/meldungen/artikel/regelpruefungen-und-persoenliche-pflegebegutachtungen-starten-im-maerz/ (letzter Abruf 08.03.2021)
(9)
FAQs zu Corona für die stationäre und ambulante Pflege (Bundesbevollmächtigter für Pflege)
www.pflegebevollmaechtigter.de/details/faqs-zu-corona-fuer-die-stationaere-und-ambulante-pflege.html (Stand: März 2020, letzter Abruf 01.04.2021)
(10)
Robert Koch-Institut – RKI
www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html (Stand: 11.03.2021, letzter Abruf 01.04.2021)
(11)
Umweltbundesamt
www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2546/dokumente/irk_stellungnahme_lueften_sars-cov-2_0.pdf (Stand: 12.08.2020, letzter Abruf 01.04.2021)
(12)
Bundesministerium für Gesundheit – BMG
www.zusammengegencorona.de/informieren/basiswissen-coronavirus/ (letzter Abruf 01.04.2021)
(13)
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html#Partikelfiltrierende_Halbmasken_(FFP-Masken) (letzter Abruf 03.03.2021)
(14)
Pflegebevollmächtigter (Besuchskonzepte im Pflegeheim)
www.pflegebevollmaechtigter.de/details/besuche-in-stationaeren-pflegeeinrichtungen-sicher-ermoeglichen.html (Stand: 04.12.2020, letzter Abruf 01.04.2021)
(15)
Robert Koch-Institut – RKI
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Pflege/Flyer-Pflegeeinrichtungen.pdf?__blob=publicationFile (letzter Abruf 17.02.2021)
(16)
Robert Koch-Institut – RKI
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Alten_Pflegeeinrichtung_Empfehlung.pdf?__blob=publicationFile (Stand 26.02.2021, letzter Abruf 02.04.2021)
(17)
Bundesministerium für Gesundheit – Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV)
www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/schutzmv.html (letzter Abruf 05.02.2021)
(18)
Bundesministerium für Gesundheit – BMG (2021)
www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung.html#c19742 (letzter Abruf 01.07.2021)
(19)
Robert Koch-Institut – RKI
www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html (letzter Abruf 01.04.2021)
(20)
Robert Koch-Institut – RKI
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html (Stand: 18.03.2021, letzter Aufruf: 01.04.2021)
(21)
Robert Koch-Institut – RKI
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Quarantaene/Flyer.pdf?__blob=publicationFile (letzter Abruf 01.04.2021)
(22)
Bundesregierung (Beschluss der Bundeskanzlerin und Länderchefs)
www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/1879338/a07c4a8a30f1d94c490e68e5471939a3/2021-03-19-beschluss-telefonschaltkonferenz-data.pdf?download=1 / (letzter Abruf 19.03.2021)
(23)
Pressemitteilung MDS
www.mds-ev.de/presse/pressemitteilungen/neueste-pressemitteilungen/keine-regelpruefungen-und-persoenlichen-hausbesuche-waehrend-der-aktuellen-kontaktbegrenzung-2.html (letzter Abruf 30.03.2021)
(24)
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© Korn V. - stock.adobe.com
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Dr. Tobias Schommer
Interview
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Interview

Deutsches Arbeitsrecht in der Corona-Krise

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Dr. Tobias Schommer
Im Interview
Dr. Tobias Schommer
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Dr. Tobias Schommer befasst sich schon seit Beginn seiner Karriere, als Geschäftsführer bei einem deutschen Arbeitgeberverband, mit dem Thema Arbeitsrecht. Er ist Partner in der Kanzlei ALTENBURG, wo er bis heute tätig ist, und Mitglied in diversen (internationalen) Fachgesellschaften und Vereinen.

Das neuartige Coronavirus stellt das alltägliche Leben, das wir kennen, auf den Kopf: Viele Betriebe melden Kurzarbeit an, andere Unternehmen stellen vorübergehend den Betrieb ein. Welche Rechte gelten für Arbeitnehmer, die weiterhin regulär arbeiten? Wie verhalten sich pflegende Angehörige arbeitsrechtlich korrekt? Dürfen Angehörige einer Risikogruppe aus Angst vor einer Infektion zuhause bleiben? Welche Möglichkeiten gibt es für berufstätige Angehörige, die die Pflege übernehmen müssen? Im Interview mit pflege.de beantwortet der Anwalt Dr. Tobias Schommer Ihre häufig gestellten Fragen zum deutschen Arbeitsrecht in der Corona-Krise.

Dr. Schommer, darf ich als Angehöriger einer Risikogruppe der Arbeit fernbleiben?

Hier gilt es zu unterscheiden, warum die Person der Arbeit fernbleibt:

Krankheitsfall: Im Falle einer eigenen Erkrankung dieser Person gilt insoweit nichts anderes als bei sonstigen Erkrankungen auch.

Anordnung einer Quarantäne: Ist noch keine Erkrankung eingetreten, aber die Tätigkeit des Arbeitnehmers behördlich untersagt worden, (z. B. wenn das Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet hat), erhält der Arbeitnehmer sein Entgelt bis zur Dauer von 6 Wochen weiter vom Arbeitgeber gezahlt. Der Arbeitgeber bekommt die Summe vom Staat erstattet. Soweit die Maßnahme über sechs Wochen andauert, wird nur noch eine Zahlung in Höhe des Krankengeldes geleistet.

Geschlossener Betrieb: Wird der Betrieb auf behördliche Anweisung geschlossen, bleibt es bei der Vergütungspflicht des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer wird weiterhin vergütet. Soweit die Anordnung von Kurzarbeit erfolgt, würde nur noch Kurzarbeitergeld gezahlt.

Angst vor einer Infektion: Wenn ein Arbeitnehmer der Arbeit fernbleibt, weil er das Infektionsrisiko fürchtet, liegt weder eine Erkrankung noch eine behördliche Tätigkeitsuntersagung vor. Es gibt grundsätzlich kein Recht zur Verweigerung der Arbeit aus bloßer Angst vor einer Infektion. Bleibt der Arbeitnehmer der Arbeit aber fern, entfällt für diese Zeit nicht nur sein Vergütungsanspruch – der Arbeitnehmer verhält sich vertragswidrig. Er läuft dadurch Gefahr, dass der Arbeitgeber das Anstellungsverhältnis aus diesem Grunde kündigt.

Hierbei gilt letztlich eine Interessenabwägung: Nach § 275 Abs. 3 BGB kann ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verweigern, wenn sie ihm nicht zumutbar ist. Das ist dann der Fall, wenn die Arbeit für ihn eine erhebliche objektive Gefahr oder zumindest einen ernsthaften objektiv begründeten Verdacht der Gefährdung für Leib oder Gesundheit darstellt. Je konkreter und größer die Gefahr einer Ansteckung des Arbeitnehmers ist, desto eher kann er sich dem Arbeitgeber gegenüber durchsetzen und der Arbeit fernbleiben, ohne dem Arbeitgeber gegenüber Vertragsbruch zu begehen. Einen Vergütungsanspruch für diese Zeit erhält er dann nicht – in dieser Zeit wird der Arbeitnehmer also nicht bezahlt.

Bei Arbeitnehmern mit gesundheitlichen Vorerkrankungen, größeren Risiken im Falle einer Infektion (z. B. Schwangere) und einer begründeten Angst vor Ansteckung kann unter Berücksichtigung dieser Grundsätze im Einzelfall ein sogenanntes Leistungsverweigerungsrecht bestehen. Hierfür ist der Arbeitnehmer jedoch beweispflichtig und muss ein entsprechendes ärztliches Attest vorlegen.

Es gelten Ausnahmen: Für Arbeitnehmer bzw. Berufsgruppen der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie z. B. Ärzte, Krankenschwestern, Pfleger oder Feuerwehrleute, besteht trotz eines höheren Ansteckungsrisikos kein Leistungsverweigerungsrecht. Die Hinnahme des Infektionsrisikos gilt für diese Berufsgruppen als ‚berufstypisch‘.
Dr. Tobias Schommer, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Kann ich als pflegender Angehörige von der Arbeit fernbleiben, um mein pflegebedürftiges Familienmitglied nicht zu gefährden?

Grundsätzlich begründet die Angst vor einer Ansteckung kein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers. Gleiches gilt auch aus Sorge einer Gefährdung Dritter. Das heißt, der Arbeitgeber kann grundsätzlich nicht der Arbeit fernbleiben.

Hierbei gilt letztlich eine Interessenabwägung, die in diesem Fall jedoch nur sehr schwer vorstellbar zu Gunsten des Arbeitnehmers ausgehen wird: Nach § 275 Abs. 3 BGB kann ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verweigern, wenn sie ihm nicht zumutbar ist. Etwa dann, wenn die Arbeit für ihn oder seine Angehörigen eine erhebliche objektive Gefahr der Gefährdung für Leib oder Gesundheit seiner Angehörigen darstellt und er diese Beeinträchtigung nicht auf andere Weise als durch das Fernbleiben von der Arbeit ausschließen kann. In diesem Fall müsste der Arbeitnehmer also gleich zwei Nachweise erbringen: Erstens muss er die konkrete Gefahr für seinen Angehörigen nachweisen können und zweitens beweisen, dass diese Gefahr nur durch sein Fernbleiben und auf keine andere ihm zumutbare Weise abgewendet werden kann. Insgesamt ergibt sich daraus eine derart hohe Hürde, dass es dem Arbeitnehmer wohl nur schwer gelingen wird, diese zu nehmen.

Soweit sich für den Angehörigen dadurch aber eine akute Betreuungssituation ergibt, könnte der Arbeitnehmer – ggf. sogar mit einem Vergütungsanspruch gem. § 616 BGB – zuhause bleiben oder aber auch nach den Vorgaben des Pflegezeitgesetzes bis zu 10 Tage der Arbeit fernbleiben. Pflegebedürftigen kann gemäß § 37 SGB XI ein Anspruch auf Pflegegeld zustehen.

Mein Arbeitgeber unternimmt keine Maßnahmen in Hinblick auf die Corona-Pandemie. Gibt es insoweit Vorgaben für Arbeitgeber? Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?

Aufgrund der arbeitgeberseitigen Fürsorgepflicht aus §§ 611a, 618, 241 Abs. 2 BGB ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitnehmer vor Gefahren für deren Gesundheit zu schützen.

Die Pflichten des Arbeitgebers zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz sind schwerpunktmäßig in den Vorschriften des Arbeitsschutzrechts, insbesondere dem Arbeitsschutzgesetz geregelt. Nach § 3 Abs. 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die jeweils erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung derjenigen Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Der allgemeine vorsorgende Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber ist Teil dieser Verpflichtung.

Der Arbeitgeber hat deshalb Maßnahmen zu ergreifen, um die Arbeitnehmer vor ansteckenden Krankheiten zu schützen, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist.
Dr. Tobias Schommer, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Dort, wo der Arbeitnehmer aufgrund der Weisung des Arbeitgebers mit Kollegen, Kunden oder Dritten in Kontakt kommt, trifft den Arbeitgeber eine Mitverantwortung bei der Verringerung der Ansteckungsgefahr. Die Pflicht des Arbeitgebers zum präventiven Gesundheitsschutz erfasst demnach auch den Schutz der Arbeitnehmer während ihrer Arbeitstätigkeit vor solchen Infektionskrankheiten, die besonders leicht übertragen werden können oder mit erheblichen Gesundheitsrisiken verbunden sind.

Wie weitreichend die Maßnahmen des Arbeitgebers sein müssen, richtet sich nach dem konkreten Einzelfall und der Natur des Betriebes.
Dr. Tobias Schommer, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Der Arbeitgeber kann dabei gehalten sein, seine Mitarbeiter über das bestehende Infektions- und Erkrankungsrisiko aufzuklären und über Vorsorgemaßnahmen sowie angezeigtes Verhalten zu informieren. Das gilt jedenfalls – also immer dann –, wenn er Kenntnis von der Erkrankung eines Mitarbeiters oder jedenfalls konkrete Hinweise auf Infektionsrisiken im Betrieb besitzt.

Sobald aber behördliche Informationen erfolgen, dass der öffentliche Raum durch gesonderte Maßnahmen gegen die Verbreitung zu schützen ist, konkretisiert sich auch die Pflicht des Arbeitgebers. Dann ist er verpflichtet, diese Maßnahmen entsprechend umzusetzen. Kommt der Arbeitgeber diesen Anforderungen nicht nach, kann sich für Mitarbeiter nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ein Recht zur Verweigerung der Arbeit ergeben. Eine Pflicht zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und Schutzmasken besteht grundsätzlich nicht, auch wenn solche Maßnahmen sowie der Hinweis auf deren regelmäßige Nutzung sinnvoll sind, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Am Virus erkrankte Mitarbeiter müssen vom Arbeitgeber freigestellt werden. Weil sich das Ansteckungsrisiko durch den Krankheitsfall konkretisiert hat, muss der Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht zum Schutz des erkrankten und der übrigen Mitarbeiter nachkommen.
Dr. Tobias Schommer, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Darf ich überhaupt noch im Pflegebereich arbeiten, wenn der Arbeitgeber keine Schutzausrüstung mehr zur Verfügung stellen kann (z. B. Mundschutz)?

Wie weitreichend die Maßnahmen des Arbeitgebers zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes sein müssen, richtet sich nach dem konkreten Einzelfall und der Natur des Betriebes. Grundsätzlich muss der Arbeitgeber keine Schutzausrüstung – wie beispielsweise Atemschutzmasken oder Schutzanzüge – zur Verfügung stellen.

Etwas anderes gilt dann, wenn direkter Kontakt mit Infizierten besteht oder Arbeitnehmer oder Kunden einer bestimmten Risikogruppe angehören. Dann kann sich die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers dahingehend verdichten, dass eine Beschäftigung von Pflegepersonal ohne Mundschutz unzumutbar ist.

Die Konkretisierung der Arbeitgeberpflicht kann auch durch die Einschätzung wissenschaftlicher Experten ergeben, etwa durch die am 23.3.2020 vom Robert Koch-Institut abgegebene Einschätzung, dass in der Altenpflege im Rahmen einer Pandemie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes durch das medizinische Personal aus Aspekten des Patientenschutzes angezeigt sei. Danach wird eine Arbeitsleistung in der Altenpflege ohne jegliche Schutzausrüstung nur in Notsituationen zu rechtfertigen sein. Auf Grundlage dieser Einschätzung kann aber noch nicht unmittelbar das Recht abgeleitet werden, der Arbeit fern zu bleiben. Vergleichbar zu vertragswidrig handelnden Arbeitnehmern kann der Arbeitgeber abgemahnt werden und der Arbeitnehmer einfordern, dass eine vertragsgemäße Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt wird. Erst bei beharrlicher Verweigerung oder der dauerhaften Unmöglichkeit der Bereitstellung der erforderlichen Arbeitsschutzausrüstung ist der Arbeitnehmer berechtigt, seine Arbeitsleistung solange zu verweigern, bis der Arbeitgeber seine Verpflichtung erfüllt.

Mein pflegebedürftiger Angehöriger erhält Unterstützung in Form von Haushaltsreinigung bzw. wird von einem ambulanten Pflegedienst versorgt. Kann man diesen Hausbesuch aufgrund der aktuellen Situation zunächst aussetzen oder ist man zur Vertragseinhaltung verpflichtet?

Wenn die Haushaltsreinigung durch einen Arbeitnehmer der unterstützen Person erbracht wird, kann der Arbeitgeber ggf. betriebsbedingt kündigen, wenn er zukünftig dauerhaft auf die Haushaltsreinigung verzichten will. Eine einseitige Erklärung des Ruhens des Vertrages ist nicht möglich.

Auch die Anordnung von Kurzarbeit wäre nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers oder einer Regelung in einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag möglich.

Dr. Schommer, vielen Dank für das Interview!

Erstelldatum: 0202.40.1|Zuletzt geändert: 0202.70.2
Interview

COVID-19: Ein Epidemiologe schätzt die Corona-Krise ein

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Dr. med. Awi Wiesel
Im Interview
Dr. med. Awi Wiesel
Arzt & Epidemiologe

Dr. med. Awi Wiesel (Jahrgang 1969) ist epidemiologischer Leiter des Geburtenregisters Mainzer Modell zur Erforschung angeborener Fehlbildungen in der Universitätsmedizin Mainz.

Bis 1997 wurde er in Mainz und Frankfurt medizinisch ausgebildet. Nach seiner Dissertation im immunologischen Labor arbeitete er am Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin in Mainz. Bis 2012 erfolgte seine epidemiologische Ausbildung mit dem Abschluss „European Master“.

Neuinfektionen, Geheilte, Verstorbene – die Corona-Situation verändert sich sehr dynamisch. Wie sich die Lage mit und ohne Maßnahmen entwickeln könnte, errechnen Epidemiologen in verschiedenen Szenarien. Im Interview mit pflege.de schätzt der Epidemiologe & Arzt Awi Wiesel die Corona-Pandemie ein.

Dr. Awi Wiesel, erklären Sie uns doch bitte einmal, was ein Epidemiologe überhaupt macht?

Die Epidemiologie leitet sich als Fachgebiet vom ersten im 19. Jahrhundert dokumentierten Fall ab, bei dem die Ausbreitung der Cholera identifiziert wurde. Die Ursache konnte durch das Zählen von Toten in den Stadtteilen Londons und auf die unterschiedlichen Wasserquellen zurückgeführt werden.

Ein Epidemiologe ist die Schnittstelle zwischen Medizin und Statistik. Das heißt, er findet statistische Antworten auf medizinische Fragen und sollte sich in beiden Bereichen entsprechend gut auskennen. Es gibt ganz unterschiedliche Bereiche, wie zum Beispiel Krebserkrankungen und deren Ursachen oder genetische Veränderungen.

Die mathematischen Methoden, die ein Epidemiologe anwendet, sind jedoch immer gleich. Er nimmt zum Beispiel Berechnungen vor, etwa zur Ausbreitung eines Virus wie aktuell beim neuartigen Coronavirus, und liefert Schätzungen zur Ausbreitung, aber auch Daten und Fakten. Diese sind umso genauer, je besser die Annahmen zur Ansteckungsgefahr, Inkubationszeit, Schwere der Erkrankung, Immunität, etc. sind. Gemeinsam mit der Medizin, der Politik und anderen Fachbereichen lassen sich dann Prognosen und Handlungsempfehlungen für die Bevölkerung ableiten.

Welche Aufgabe hat ein Epidemiologe in der aktuellen Corona-Situation?

Die allererste Maßnahme eines gewissenhaften Epidemiologen ist es, die Daten, auf Grundlage derer Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft handeln, zu überprüfen – so gut dies eben möglich ist. Nehmen wir zum Beispiel die Fallzahlen von 39.355 Infizierten und 222 Toten in Deutschland (Quelle 1: Johns Hopkins University, Stand 26.03.2020). Die Zahl der Verstorbenen kennen wir, die Todesursache vielleicht auch. Aber explizit die Zahl der Infizierten kennen wir nicht, sondern nur die der positiv getesteten Patienten.

Bereits eine minimale Änderung der Annahmen und die veränderte Datenlage haben große Auswirkungen auf sämtliche berechnete Zukunftsszenarien.
Dr. med. Awi Wiesel, Arzt & Epidemiologe

Entsprechend müssen wir Epidemiologen jeden Tag Daten neu bewerten und hoffen, die Annahmen zu präzisieren, damit Entscheidungsträger ihre Maßnahmen – zum Beispiel mit Blick auf die Risikogruppe der Pflegebedürftigen – entsprechend anpassen können. Diese Maßnahmen richten sich im Übrigen immer an einem sogenannten „Worst Case Szenario“ aus, also dem schlimmstmöglichen Fall. Entsprechend sind die verschiedensten fühlbaren Veränderungen für uns aktuell auch sehr gravierend.

Wie ist der aktuelle Stand, was Medikamente oder einen Impfstoff gegen das Coronavirus betrifft?

Derzeit werden mehrere Medikamente überprüft, aber es muss noch viel zur Wirkung auf die neue Erkrankung geforscht werden. Bei bekannten Medikamenten kennen wir die meisten unerwünschten Wirkungen. Neue Medikamente stellen uns dahingehend an den Anfang. Nachher treiben wir den Teufel mit dem „Belzebub“ aus und sind später noch mehr mit schweren Nebenwirkungen beschäftigt.

Die Entwicklung einer Impfung wird dadurch erschwert, dass sich der Erreger im Laufe seines Weges durch die Welt zunehmend stark verändert, also mutiert. Diese Mutation trifft explizit auf das Coronavirus in starkem Maße zu. Das bedeutet, für jeden einzelnen Strang, bräuchte es eventuell einen eigenen Impfstoff.

Es ist auch noch nicht klar, ob eine Impfung mit einem dann schon „älteren“ Impfstoff eine zukünftige Immunität gewährleistet – und über welchen Zeitraum. Unserer Erfahrung zeigt aber, genau wie bei der Grippe, dass eine Grundimmunisierung mit dem bekannten Virusstrang auch einen gewissen Schutz vor zukünftigen Infektionen bietet. Dafür braucht es aber nicht irgendeinem Impfstoff, sondern einen guten, der mindestens 70 Prozent der Infektionen verhindert. Dieser wird meiner Meinung nach in absehbarer Zeit nicht, zumindest nicht innerhalb der ersten massiven Infektionswelle der nächsten Monate, vorliegen.

Sind die aktuellen Maßnahmen wie das Kontaktverbot aus Ihrer Sicht ein sinnvoller Schritt?

Wir dürfen nicht wegschauen und einfach geschehen lassen! Es besteht einfach eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich sehr viele Menschen zeitnah mit dem Virus infizieren. Dann könnte das gesamte System überlasten und zu Chaos führen.

Wir sollten deshalb dafür sorgen, dass alle – vor allem die Risikogruppen – in einem bestmöglichen Zustand in diese Infektion hineingeraten, um diese wiederum bestmöglich zu überstehen. Zum derzeitigen Zeitpunkt gehen wir davon aus, dass ein erhöhtes Risiko besteht, schwerer zu erkranken, aber die weitaus meisten es überstehen.

Über die Isolierung aller erreichen wir zu diesem Zeitpunkt auch eine Isolation Erkrankter, von denen viele gar nicht erst dokumentiert sind. Das ist nun mal die einzige jetzt noch sinnvoll gangbare Methode zur Eindämmung des Virus.
Dr. med. Awi Wiesel, Arzt & Epidemiologe

Weitere Verschärfungen wie zum Beispiel gesetzliche Ausgangssperren können nur noch sehr wenig den medizinischen Outcome beeinflussen. Es sei denn, die Regeln werden zu sehr missachtet – also der Einzelne macht, was er will. Was sich mir jeden Tag in der Stadt präsentiert, weist aber eher auf umsichtige Bürger hin.

Wie ist Ihr persönlicher Blick auf das Gesundheitsrisiko durch COVID-19?

Ich selbst bin 50 Jahre alt, sozusagen in der ersten Stufe einer Risikogruppe. Ich sehe das Ganze aber auch für meine Mutter, die 80 Jahre alt und, wie die meisten, mit einigen Grunderkrankung diagnostiziert wurde, ziemlich entspannt – meine Mutter natürlich nicht. Für eine symptomatische Therapie sind wir in Deutschland bestens aufgestellt, mit mehr Möglichkeiten als nahezu überall in der Welt – mit einem System, in dem unabhängig von Finanzkraft oder anderen Filtern für alle eine gute Versorgung vorhanden ist.

Die Hochrechnungen für potenzielle COVID-19-Todesfälle erschrecken die Bevölkerung. Diese hohen Zahlen scheinen aber notwendig zu sein, um Politiker und Bevölkerungen bewegen zu können. Weiterhin haben wir eben mit dem Alter auch verschiedenste andere Gründe, zu versterben. Wir können also nicht nur an Corona versterben, sondern auch mit Corona. Ich gehe davon aus, in den nächsten Wochen und Monaten, spätestens Mitte des Sommers, mit belastbaren Zahlen realitätsnäher in die Zukunft prognostizieren zu können.

Wir alle sollten Vertrauen haben. Mein Vertrauen basiert zum einen auf aktuellen Annahmen und dem Wissen um das deutsche Gesundheitssystem, aber auch auf Zahlen schon bekannter Coronaviren und anderen uns bekannten, viralen Infektionen sowie all der Unterschiede in der Sterblichkeit bei den verschiedenen Risikogruppen – und nicht zuletzt auf meiner Erfahrung aus 20 Jahren Medizin und Epidemiologie.

Wir alle sollten unseren natürlichen Fähigkeiten vertrauen, aber auch in die Behandlungen und dem Willen aller Entscheidungsträger, das Richtige zu tun.
Dr. med. Awi Wiesel, Arzt & Epidemiologe

Was können wir Ihrer Ansicht nach aus der aktuellen Corona-Pandemie lernen? 

COVID-19 ist für uns als Menschheit, nicht nur in Europa, die Nagelprobe, wo wir als Gemeinschaft agieren müssen – genau wie in Klimafragen. Wir hoffen, für die Zukunft zumindest zwei Dinge ableiten zu können:

Zum einen braucht es eine medizinische Organisation (z. B. WHO) mit Ausnahmerechten über alle Grenzen hinweg. Dieser Organisation ist es möglich, ganz am Anfang einzugreifen und zu handeln, egal wo auf der Welt. Jedes Zögern ist unverantwortlich. Das ist politisch schwierig, aber für das Allgemeinwohl wesentlich.

Zum anderen sind viele Produktionsstätten – wie die für Schutzkleidung und Medikamente – sehr weit von den Einsatzgebieten, wie zum Beispiel von Krankenhäusern oder Pflegeheimen, entfernt und Abhängigkeiten sind im Zuge der Globalisierung und dem Wunsch auf mehr Wachstum entstanden. Gegebenenfalls lohnt es sich, darüber nachzudenken, diese Engpässe für die Zukunft zu beheben.

Was ist Ihr Fazit zur aktuellen Corona-Situation? Wie geht es weiter?

Unser Wissen wächst täglich. Eine valide, realitätsnahe Neueinschätzung erwarte ich aber frühestens nach der ersten Welle, vielleicht Ende Mai. Wir müssen jetzt am Anfang von einem schlimmstmöglichen Szenario ausgehen. Da sind die ergriffenen Maßnahmen, wie die Isolierung von Risikogruppen, absolut sinnvoll – zumal man sich auch als Angehöriger nicht vorwerfen möchte, am Tod eines geliebten und/oder schutzbefohlenen Menschen die Schuld zu tragen.

Bis eine geeignete Therapie zur Verfügung steht, wird noch Zeit vergehen. Entsprechend müssen wir mit dem jetzigen Zustand so gut wie möglich umgehen, auch wenn es derzeit noch überzogen erscheint. Wir sollten Vertrauen haben und jeder von uns sollte jetzt das Beste im Wohle aller tun.

Herr Dr. Awi Wiesel, vielen Dank für das Interview.

Erstelldatum: 0202.30.72|Zuletzt geändert: 0202.30.72
(1)
Quelle 1: Johns Hopkins University
coronavirus.jhu.edu/map.html (letzter Abruf 26.03.2020)
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