Pflegeheim-Kosten – Was kostet ein Platz im Pflegeheim?

Altenheim Kosten

Wenn Sie sich dazu entschieden haben, Ihre Angehörigen in einem Pflegeheim unterzubringen, kommt schnell die Frage nach den Kosten auf. Die Kosten für ein Pflegeheim setzen sich aus verschiedenen Komponenten zusammen. pflege.de zeigt diese Komponenten auf, erklärt mit welchem Kostenrahmen Sie rechnen können und welche Möglichkeiten der Finanzierung der Pflege Sie haben.

Inhaltsverzeichnis

Pflegeheim-Preise: Die monatlichen Kosten

Die Kosten für das Leben in einem Pflegeheim sind oft sehr hoch. Die größten Posten auf der monatlichen Rechnung der Kosten für eine Unterbringung in einem Pflegeheim sind:

  1. Pflege
  2. Unterkunft & Verpflegung
  3. Investitionskosten

Gelegentlich finden Sie auf der Rechnung auch Zuschläge zur Ausbildungsvergütung (für Auszubildende, die in der Einrichtung beschäftigt werden) finden, sowie eventuelle Zusatzleistungen, wie etwa die Versorgung mit Inkontinenzartikeln.

Generell können Sie davon ausgehen, dass die Pflegeheim-Zuzahlung – also der Teil der Heimkosten, den Sie oder Ihr Angehöriger aufbringen selbst zahlen – bei monatlich rund 2.468 Euro liegt (Bundesdurchschnitt 2023), wenn der Versicherte einen anerkannten Pflegegrad hat (bis 31.12.2016: Pflegestufe). (1)

Die folgende Tabelle zeigt die durchschnittliche, monatliche finanzielle Belastung für die stationäre Pflege in den einzelnen Bundesländern:

Bundesland Eigenbeteiligung ohne Zuschüsse
Baden Württemberg 2.845 Euro
Bayern 2.394 Euro
Berlin 2.451 Euro
Brandenburg 2.078 Euro
Bremen 2.296 Euro
Hamburg 2.343 Euro
Hessen 2.391 Euro
Mecklenburg-Vorpommern 2.162 Euro
Niedersachsen 2.242 Euro
Nordrhein-Westfalen 2.767 Euro
Rheinland-Pfalz 2.499 Euro
Saarland 2.847 Euro
Sachsen 2.241 Euro
Sachsen-Anhalt 1.868 Euro
Schleswig-Holstein 2.406 Euro
Thüringen 2.075 Euro

(Stand: Januar 2023) (1)

Info
Die Qualität von Pflegeheimen wird geprüft

Mit der indikatorengestützte Qualitätsprüfung bewerten Gutachter die Pflegequalität in Pflegeheimen. Die Ergebnisse sind öffentlich zu finden, zum Beispiel beim AOK Pflegenavigator. Angehörige können hier vorab die Qualität eines Pflegeheimes einsehen. 

Die Kosten für die pflegerische Versorgung im Heim

Pflegebedürftige mit einem anerkannten Pflegegrat haben Anspruch auf Pflegeleistungen für die Pflege in einer stationären Einrichtung. Zu diesen zählt auch ein Pflegeheim. Wieviel Geld Sie von der Pflegeversicherung bekommen, ist abhängig vom Pflegegrad.

Pflegegrad Leistungen der Pflegekasse pro Monat
Pflegegrad 1 125 € (als Entlastungsbetrag, der für die Erstattung von Betreuungs- und Entlastungsleistungen genutzt werden kann)
Pflegegrad 2 770 €
Pflegegrad 3 1.262 €
Pflegegrad 4 1.775 €
Pflegegrad 5 2.005 €

(Stand: Januar 2023, (2))

Entlastungen bei den Pflegekosten seit Beginn 2022

Seit Januar 2022 gibt es je nach Aufenthaltsdauer im Pflegeheim höhere Zuschüsse für den zu zahlenden Eigenanteil der Pflegekosten. Je länger die Aufenthaltsdauer im Pflegeheim, desto höher der sogenannte Leistungszuschlag. Pflegeheimbewohner, die länger als drei Jahre im Pflegeheim leben, bekommen dann einen Zuschlag von 70 Prozent auf den Eigenanteil.

Sonderfall: Pflegeheim-Kosten ohne Pflegegrad

Die Altenpflege im Heim ohne Pflegegrad zu finanzieren, liegt alleine beim Pflegebedürftigen oder deren Angehörigen, denn die Pflegekasse oder das Sozialamt zahlen nichts. Die Kosten für ein Pflege- oder Altenheim ohne Pflegegrad sind daher sehr hoch und variieren stark. Sprechen Sie am besten mit jemandem aus der Einrichtung und holen Sie verschiedene Angebote ein, wenn Sie oder Ihr Angehöriger noch keinen Pflegegrad haben.

Die Kosten für Unterkunft und Verpflegung im Pflegeheim

Ein Zimmer oder ein Apartment in einem Pflegeheim sind vergleichbar mit einem Hotelzimmer mit Vollpension. Daher gehören auch Unterkunft und Verpflegung zu den monatlichen Pflegeheim-Kosten. Die Finanzierung dieser Pflegeheimkosten gehört zum Eigenanteil, den Versicherte selbst tragen müssen. Diese Kosten entstehen für jeden Menschen im Alltag, unabhängig ob er in einem Pflegeheim oder ohne Pflegebedarf zuhause wohnt.

Diese Rechnungsposten sind:

  • Reinigung des Zimmers und der Gemeinschaftsräume
  • Wartung und Unterhalt des Gebäudes
  • Wäscheversorgung
  • Müllentsorgung
  • Leistungen für Veranstaltungen

Die Pflegeheim-Kosten für Unterkunft und Verpflegung sind abhängig von der Zimmergröße und den Leistungen, die das Pflegeheim bietet. Sie liegen bei mehreren hundert Euro und sind zudem abhängig von der Region und der Einrichtung.

Info
Unterschiedliche Zimmer kosten unterschiedlich viel Geld

Bei der Unterkunft haben Sie oft Wahlmöglichkeiten. Es ist etwa so wie auf dem Mietwohnungsmarkt: Es gibt Zimmer mit verschiedenen Ausstattungen. Manche haben etwa einen Balkon und liegen hinaus zum ruhigen Hinterhof, andere vielleicht direkt an einer vielbefahrenen Straße. Die unterschiedliche Lage kann sich auch auf die Kosten des Zimmers auswirken.

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Die Investitionskosten im Pflegeheim

Ein wichtiger Teil der monatlichen Kosten sind die Investitionskosten im Pflegeheim, die jedes Pflegeheim erhebt und anteilig auf die Bewohner umlegt. Vergleichbar sind diese Investitionskosten für das Pflegeheim mit der Instandhaltungsrücklage, wie Sie sie zum Beispiel aus Ihrer Mietwohnungsabrechnung oder Ihrer Eigentumswohnung kennen. Auch ein Pflegeheim ist letztlich ein Mehrparteienhaus und muss instandgehalten werden. Ob nun das Dach undicht ist oder neue Fenster eingesetzt werden müssen – der Betreiber darf die Kosten auf alle Bewohner umlegen.

Zu den Pflegeheim-Investitionskosten gehören:

  • Bau- oder Erwerbskosten der Einrichtung
  • Instandhaltungskosten
  • Miet- und Pachtzahlungen, die der Betreiber zu zahlen hat oder Abschreibungen und Darlehenszinsen
  • Kosten für Gemeinschaftsräume und -flächen, Küchen, Pflegebäder und deren Ausstattung

Wird ein Pflegeheim aber gefördert, so müssen die Bewohner gemäß Paragraf 82 Abs. 3 und 4 SGB XI folgende Kosten nicht bezahlen:(4)

  • Aufwendungen für den Erwerb und die Erschließung von Grundstücken
  • Aufwendungen für den Anlauf oder die innerbetriebliche Umstellung von Pflegeeinrichtungen
  • Aufwendungen für die Schließung von Pflegeeinrichtungen oder ihre Umstellungen auf andere Aufgaben
  • Aufwendungen, die bereits durch öffentliche Fördermittel gedeckt sind (keine Doppelfinanzierung).

Früher wurden Pflegeheime stärker öffentlich gefördert und die Bewohner mussten sich deshalb nicht an allen Investitionskosten beteiligen. Aber die öffentliche Förderung findet – wegen klammer kommunaler Kassen – heute kaum noch statt. Dennoch ist es sinnvoll, sich vorab darüber zu informieren, ob Ihr Pflegeheim öffentlich gefördert wird.

Tipp
Pflegeheim-Investitionskosten sind unterschiedlich hoch – Achten Sie daher auf Alter und Zustand des Pflegeheims

Bei stark renovierungsbedürftigen oder alten Gebäuden sind die Investitionskosten natürlich höher als bei einem Neubau, zum Beispiel weil zur Isolierung neue Fenster und Türen eingebaut werden. Auch der Standort des Pflegeheimes hat Einfluss auf die Investitionskosten. Einrichtungen in großen Städten wie etwa Hamburg oder München sind immer teurer als Heime in eher ländlichen Gegenden wie beispielsweise Mecklenburg-Vorpommern.

Pflegewohngeld in Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein

Wenn Sie in Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein einen Pflegeheim-Platz für Ihren Angehörigen suchen, gibt es einen kleinen Zuschuss zu den Kosten: das Pflegewohngeld. Die Höhe variiert je nach Bundesland und ist abhängig vom Einkommen und Vermögen des Pflegebedürftigen. Den Betrag erhält die Einrichtung, nicht der Antragsteller. Anspruch hat jeder, wenn er vor dem Umzug in das Pflegeheim in einem der entsprechenden Bundesländer wohnhaft war. Es kann vorkommen, dass Bewohner auch dann Pflegewohngeld beanspruchen können, wenn lediglich ein Verwandter des ersten oder zweiten Grades „Landeskind“ ist und am Pflegeort wohnt. Hier gibt es in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen.

Pflegewohngeld: In 3 Schritten zum Zuschuss

Den Antrag auf Pflegewohngeld müssen Sie jedes Jahr neu einreichen. Das geschieht wie folgt:

  1. Erkundigen Sie sich – gegebenenfalls über die Pflegeheimverwaltung – welche Vermögensgrenzen eingehalten werden müssen, um Ansprüche auf das Pflegewohngeld zu haben.
  2. Fordern Sie das Pflegeheim auf, einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Sozialamt zu stellen.
  3. Stellt das Heim keinen Antrag, können Sie das selbst tun.

Neu: Wohngeld für Pflegeheimbewohner – Wohngeld-Plus-Gesetz

Am 1. Januar 2023 ist mit der neuen Wohngeldreform das Wohngeld Plus in Kraft getreten. Aufgrund der steigenden Energiekosten und Inflation steigen auch die Pflegeheimkosten, die nicht alle tragen können. Mit der neuen Regelung erhalten nun Pflegeheimbewohner einen finanziellen Zuschuss für die Heimkosten.(3)

Info
Was ist Wohngeld?

Vor der Wohngeldreform diente das Wohngeld lediglich dazu, Menschen zu entlasten, die ihre Miete oder den Kredit für eine Immobilie nicht bezahlen könnten. Mit dem Wohngeld erhalten sie einen Zuschuss, um einen Teil der Kosten zu decken.

Wer hat Anspruch auf Wohngeld Plus?

Menschen, die dauerhaft in Pflegeheimen leben, können das Wohngeld Plus beantragen. Der Anspruch besteht allerdings, sofern sie keine weiteren Transferleistungen für ihre Unterkunft beziehen. Dazu zählen beispielsweise:

  • Grundsicherung im Alter
  • Erwerbsminderung und Hilfe zur Pflege

Höhe des Wohngelds für Pflegeheimbewohner

Wie hoch der Anspruch für Pflegeheimbewohner ist, richtet sich nach dem Mietniveau der Region des Pflegheims und nicht nach den individuellen Mietkosten. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bietet einen Rechner an, der den Anspruch auf Wohngeld schätzt.

Antrag auf Wohngeld stellen

Um Wohngeld zu beantragen, wenden Sie sich an Ihre örtliche Wohngeldbehörde. Oftmals können Sie den Antrag auch online auf der jeweiligen Seite stellen. Für einen vollständigen Wohngeldantrag für Pflegeheimbewohner müssen Sie folgende Unterlagen beifügen:

  • Bestätigungsantrag der Heimleitung und Heimvertrag
  • Rentenbescheide
  • Aktuelle Kontoauszüge
  • Nachweise über Vermögen, Kapital, Einnahmen über Mieten oder Pachten sowie weitere Einnahmen
  • Schwerbehindertenausweis, falls vorhanden
  • Betreuerausweis, falls vorhanden

Taschengeld im Pflegeheim das Sozialamt hilft

Neben Kost, Logis und der Teilnahme an heiminternen Veranstaltungen bleiben natürlich auch bei Pflegebedürftigen noch kleine Wünsche offen. In vielen stationären Einrichtungen gibt es deswegen Kioske für Zeitungen oder eine Tafel Schokolade oder das hauseigene Café, in dem man mit Besuch gemütlich zusammensitzen kann.

Daneben brauchen auch Bewohner manchmal neue Kleidung oder möchten an Sonderaktivitäten teilnehmen, die extra kosten. Wer auf Sozialhilfe angewiesen ist und für diese Dinge nicht genug eigenes Vermögen hat, erhält für die kleinen Wünsche des Alltags einen Barbetrag (früher: Taschengeld) in Höhe von mindestens 121,23 Euro pro Monat. (Stand 12/2022) So regelt es Paragraf 27b im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII).(5) Der Betrag umfasst mindestens 27 Prozent der Regelbedarfsstufe eins. Der Regelbedarf wird gemäß Paragraf 28 SGB XII als Ergebnis bundesweiter Einkommens- und Verbrauchsstichproben ermittelt.(6)

Schonvermögen und Vermögen im Pflegeheim

Um den Eigenanteil für die Kosten im Pflegeheim zu decken, müssen die Bewohner auch ihr Vermögen in Form von Haus, Aktien und sonstigem Eigentum zur Bezahlung der Heimkosten verwenden, falls sie keine anderen finanziellen Rücklagen mehr haben. Was ihnen noch bleibt, ist das sogenannte Schonvermögen: Pflegebedürftigen steht ein Schonbetrag von 5.000 Euro (Stand: 12/2022) zu, den sie nicht für die Finanzierung der Pflege verwenden müssen, der gleiche Betrag wird auch beim Ehepartner verschont. Besitzt der Pflegebedürftige eine Immobilie, die vom Ehepartner bewohnt wird, wird diese zum Schonvermögen gezählt – sofern sie als angemessen anzusehen ist.(7)

Sozialhilfe und Sozialamt im Pflegeheim – Was tun, wenn Rente und Vermögen nicht reichen?

Die Kosten für einen Platz im Pflegeheim sind in der Regel höher als die Pflegeleistungen der Pflegeversicherung. Gut, wenn Ihre Rente für den Eigenanteil ausreicht. Denn das ist die erste Quelle, wenn es um die Kosten für den Pflegeheimplatz geht, die die Pflegeversicherung nicht übernimmt. Übrigens: Ihre Rente müssen Bewohner – maximal bis auf ein Taschengeld von 121,23 Euro (Stand 12/2022) – zur Deckung der Heimkosten verwenden.

Ist das Vermögen aufgebraucht und reicht die Rente nicht, bleibt der Antrag auf „Hilfe zur Pflege“, wie er in Paragraf 61 SGB XII formuliert wurde. Die Hilfe zur Pflege steht grundsätzlich jedem Pflegebedürftigen zu.(8) Denn Sozialhilfe im Pflegeheim ist nicht nur möglich, sondern oft auch unumgänglich.

Tipp
Beantragen Sie rechtzeitig

Stellen Sie diesen Antrag auf Sozialhilfe im Pflegeheim unbedingt rechtzeitig. Nämlich bereits dann, wenn Sie absehen können, dass Rente, eigenes Vermögen und Unterhaltsverpflichtung etwaiger Gatten/Kinder die Heimkosten nicht decken können. Die Hilfe zur Pflege wird nicht rückwirkend ausgezahlt, sondern erst, wenn das Sozialamt über die Bedarfslage informiert wurde.

Elternunterhalt im Pflegeheim: Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen?

Wenn die Eltern pflegebedürftig werden und nicht genügend finanzielle Mittel aus Rente und Vermögen für den Heimplatz zur Verfügung stehen, springt das Sozialamt ein und verpflichtet gegebenenfalls die Kinder in Form des sogenannten Elternunterhalts zu Unterhaltszahlungen. Seit Inkrafttreten des Angehörigen-Entlastungsgesetzes am 01.01.2020 gibt es dafür aber eine Einkommensgrenze: Nur Angehörige (Eltern oder Kinder) mit einem Einkommen von mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr können für die Pflegeheim-Kosten herangezogen werden. Das Jahresbruttoeinkommen bezieht sich dabei auf ein einzelnes Kind. Vorhandenes Vermögen ist ausgeschlossen.(9)

Das Angehörigen-Entlastungsgesetz soll Angehörige (Eltern und Kinder) finanziell entlasten.

Pflegekosten durch den Hausverkauf decken

Der durchschnittliche Eigenanteil, den pflegebedürftige Bewohner eines Heims selbst tragen müssen, betägt im Jahr 2023 durchschnittlich 2.468 Euro pro Monat. Wenn Vermögen und Rente zur Deckung dieser Ausgaben nicht ausreichen, ist der Verkauf des Eigenheims eine Option, auf die viele Menschen zurückgreifen. Das verlangt oft auch das Sozialamt, wenn die Rente nicht für den Eigenanteil ausreicht.

Info
Schenkungen müssen gegebenfalls rückgängig gemacht werden

Wenn der nun Pflegebedürftige innerhalb der letzten zehn Jahre Vermögenswerte per Schenkung an den Partner oder die Kinder übertragen hat, so müssen diese Schenkungen eventuell rückgängig gemacht werden.

Bonus
Ihre Packliste für den Einzug ins Pflegeheim
  • Diese Dinge sollten Sie unbedingt mitnehmen
  • Übersichtliche Auflistung
  • Einfach ausdrucken und abhaken

Häufig gestellte Fragen

Wie hoch ist der Eigenanteil im Pflegeheim?

Das ist je nach Heim unterschiedlich. Bei städtischen Heimen ist dieser höher als bei Heimen auf dem Land und auch die Lage des Zimmers ist entscheidend. 2023 liegt der Eigenanteil durchschnittlich bei rund 2.468 Euro.

Wer zahlt den Eigenanteil im Pflegeheim?

Grundsätzlich zahlt den Eigenanteil der Pflegebedürftige selbst. Reicht die Rente oder sonstige Einnahmen hierfür nicht aus, dann gibt es die Möglichkeit, Hilfe zur Pflege zu beantragen. Angehörige werden seit dem 1.1.2000 nur noch bei einem Jahreseinkommen von 60.000 Euro und mehr zur Kostenübernahme verpflichtet.

Wer übernimmt die Pflegeheim-Kosten?

Den Anteil für die Pflege übernimmt je nach Pflegestufe die Pflegekasse. Unterkunft, Verpflegung und alles, was der Pflegebedürftige auch zuhause tragen müsste, gehören zum Eigenanteil. Dieser wird vom Pflegebedürftigen gezahlt.

Was passiert, wenn ich mein Pflegeheim nicht mehr bezahlen kann?

Reicht das Einkommen, wie etwa die Rente, nicht mehr aus, dann können Sie Hilfe zur Pflege beantragen. Das ist eine Form von Sozialhilfe, die bei Bedarf die Kosten für Unterkunft und Verpflegung deckt.

Bekommen Pflegeheimbewohner Wohngeld?

Mit der Wohnreform, die am 01.01.2023 eingeführt wurde, haben nun Pflegeheimbewohner Anspruch darauf, Wohngeld zu beantragen. Die Höhe des Wohngelds richtet sich nach dem Mietniveau des jeweiligen Pflegeheims. Der Antrag für Wohngeld Plus kann in der örtlichen Wohngeldbehörde gestellt werden.

Wer hat Anspruch auf Wohngeld Plus?

Wer dauerhaft in einem Pflegeheim lebt und keine Transferleistungen für Unterhaltskosten erhält, hat Anspruch auf Wohngeld Plus.

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Erstelldatum: 6102.30.51|Zuletzt geändert: 3202.10.13
(1)
VDEK (2023): Finanzielle Belastung (Eigenanteil) einer/eines Pflegebedürftigen in der stationären Pflege nach Bundesländern
https://www.vdek.com/presse/daten/f_pflegeversicherung.html (letzter Abruf am 31.01.2023)
(2)
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - § 43 Inhalt der Leistung
www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__43.html (letzter Abruf am 31.01.2023)
(3)
Bundesregierung: Wohngeld Plus für zwei Millionen Haushalte (2023)
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/entlastung-fuer-deutschland/wohngeldreform-2125018 (letzter Abruf am 18.01.2023)
(4)
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - § 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen
www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__82.html (letzter Abruf am 21.12.2022)
(5)
BIVA Pflegeschutzbund: Wie viel „Taschengeld“ steht einem Bewohner im Pflegeheim zu? (2022)
https://www.biva.de/aus-unserer-beratungsarbeit/wie-viel-taschengeld-steht-einem-bewohner-im-pflegeheim-zu/#:~:text=Der%20Barbetrag%20umfasst%20mindestens%2027,Voraussetzungen%20ist%20eine%20Erh%C3%B6hung%20m%C3%B6glich (letzter Abruf am 21.12.2022)
(6)
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__27b.html (letzter Abruf am 21.12.2022)
(7)
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - § 28 Ermittlung der Regelbedarfe
www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__28.html (letzter Abruf am 21.12.2022)
(8)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
www.bmas.de/DE/Soziales/Sozialhilfe/Grundsicherung-im-Alter-und-bei-Erwerbsminderung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html (letzter Abruf am 21.12.2022)
(9)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2019
www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl119s2135.pdf#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl119s2135.pdf%27%5D__1624963016010 (letzter Abruf am 21.12.202)
(10)
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - § 61 Leistungsberechtigte
www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__61.html (letzter Abruf am 21.12.2022)
(11)
Bildquellen
Bild 1: ©istock.com/Henfaes, Bild 2: © Thomas Reimer / Fotolia.com, Bild 3: © helmela / Fotolia.com
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Interview

So setzen sich Pflegeheimkosten zusammen

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Ulrike Kempchen
Im Interview
Ulrike Kempchen
Rechtsanwältin

Ulrike Kempchen ist Rechtsanwältin, arbeitet seit 2010 bei der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA-Pflegeschutzbund) und leitet seit 2014 den rechtlichen Bereich des Vereins. Sie ist Expertin zum Thema Heimrecht.

In Deutschland werden die meisten Pflegebedürftigen zuhause von ihren Angehörigen versorgt. In vielen Fällen ist ein Umzug ins Pflegeheim aber eine gute Alternative. Doch was kostet das Leben in einem Pflegeheim und wie setzen sich diese Kosten genau zusammen? Rechtsanwältin Ulrike Kempchen vom Pflegeschutzbund BIVA spricht mit pflege.de über die Zusammensetzung der Pflegeheimkosten und macht deutlich, worauf Bewohner und ihre Angehörigen achten sollten.

 

Frau Kempchen, als Rechtsanwältin beim BIVA-Pflegeschutzbund setzen Sie sich für die Rechte von Pflegebedürftigen ein und sind Expertin im Heimrecht. Für viele Pflegebedürftige und Angehörige, die sich erstmals mit der stationären Versorgung auseinandersetzen, sind vor allem die Kosten unbekanntes Terrain. Mit welchen Ausgaben müssen Senioren bzw. deren Familien rechnen?

An sich gibt es fünf Komponenten:

  1. Kosten für die Pflege
  2. Unterkunft
  3. Verpflegung
  4. Investitionskosten
  5. Ausbildungskosten

Die Kosten für Pflege, Unterkunft und Verpflegung (1, 2 und 3) werden zwischen dem Leistungserbringer, also dem Pflegeheim, und dem Kostenträger, sprich den Pflegekassen und Sozialhilfeträgern, für die Betroffenen verhandelt. Von den verhandelten Pflegekosten sind die Zuschüsse der Pflegekassen je nach Pflegegrad des Betroffenen abzuziehen. Den Rest der anfallenden Pflegekosten zahlt der Pflegebedürftige selbst, ebenso wie die Kosten für Unterkunft und Verpflegung.

Die Investitionskosten (4) hängen hingegen stark von der Region ab. Sie sind z. B. in Nordrhein-Westfalen sehr hoch, während sie in den neuen Bundesländern im Verhältnis niedriger sind. Das hat vor allem mit dem Bau und der Entstehung der Einrichtung zu tun. Die Investitionskosten sind grundsätzlich von den Bewohnern selbst zu zahlen.

Die Ausbildungskosten (5) werden entweder auch mit den jeweiligen Landesbehörden verhandelt oder durch einen Umlagefonds finanziert. Auch sie sind von den Bewohnern zu tragen. Die durchschnittlichen Kosten für einen Heimplatz belaufen sich auf rund 3.500 Euro pro Monat. Das kann aber tatsächlich auch bis über 4.000 Euro hinaus gehen oder, wie in den neuen Bundesländern, darunter liegen.

Wer muss für die Kosten aufkommen, wenn die Rente des Pflegebedürftigen die Pflegekosten nicht deckt?

Bei vielen Menschen reicht die Rente nicht für einen Heimplatz aus. Es gibt dann die Möglichkeit der Hilfe zur Pflege, bei welcher der Sozialhilfeträger die Kosten übernimmt. In Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gibt es zudem die Möglichkeit des Pflegewohngeldes, welches die Investitionskosten decken soll, wenn das eigene Einkommen bzw. Vermögen nicht dafür ausreicht.

Das Pflegewohngeld wird in der Regel von der stationären Pflegeeinrichtung selbst beantragt und dann auch direkt vom Sozialamt an das Pflegeheim gezahlt.
Ulrike Kempchen

Der Sozialhilfeträger schaut natürlich generell immer, ob er das Geld, welches im Rahmen von Hilfe zur Pflege gewährt wurde, wiederbekommen kann und geht dann im Rahmen des Elternunterhalts auf die Kinder zu. Die Einkommensgrenzen sind hier jedoch relativ hoch und es gibt Freibeträge.

Unterscheidet sich der zu leistende Eigenanteil je nach Pflegegrad des Bewohners oder bezahlen alle den gleichen Anteil?

Seit 2017 bezahlen alle Pflegebedürftigen den gleichen Eigenanteil im Pflegeheim. Die Kosten für die Pflege werden natürlich anhand des Pflegebedarfs kalkuliert. Mit steigendem Pflegebedarf steigen auch die Kosten, weil z. B. mehr Leistungen erbracht werden müssen und mehr Personaleinsatz erforderlich ist. Dadurch entstehen für Personen, die z. B.  Pflegegrad 4 haben, höhere Kosten als bei einer Person mit Pflegegrad 2. Aber damit Personen, die ohnehin schon von einer schweren Pflegebedürftigkeit betroffen sind, nicht zusätzlich mit höheren Kosten belastet werden, hat man sich im Rahmen des zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) für den einrichtungseinheitlichen Eigenanteil entschieden.

Das bedeutet, vereinfacht ausgedrückt, dass eine Art Mittelwert der Bewohner in dem Heim gebildet wird. Damit bezahlen nach Abzug des jeweiligen Zuschusses der Pflegeversicherung alle den gleichen Betrag für die Pflege. Das hat natürlich auch zur Folge, dass jemand mit Pflegegrad 2 im Verhältnis mehr für die Pflege bezahlt als jemand, der schwerstpflegebedürftig ist. Der Vorteil dabei: Ändert sich der Pflegebedarf, kann eine Leistungsanpassung einfacher erfolgen, weil sich der Eigenanteil nicht ändert.

Müssen Bewohner in einem Pflegeheim eine Mietsicherheit zahlen?

Grundsätzlich kann auch eine Pflegeeinrichtung eine Sicherheit verlangen. Die Einrichtungen wissen in der Regel aber, dass die Pflegeversicherung für einen Teil der Kosten aufkommt und der Rest über die Rente oder die Hilfe zur Pflege gedeckt wird. Von daher ist es eher unüblich, dass eine Kaution genommen wird. Diese Situation kommt eher in den hochpreisigen Seniorenresidenzen vor.

Darf der Betreiber die Heimkosten jederzeit erhöhen? Was sind die Voraussetzungen für eine Preiserhöhung?

Grundsätzlich kann jede Kostenkomponente erhöht werden, wenn sich die sog. Berechnungsgrundlage verändert, also wenn ersichtlich wird, dass die bis dato erhobenen Entgelte nicht ausreichen, um die bestehenden Kosten zu decken. Das bedeutet nicht, dass ein Betreiber die Kosten willkürlich erhöhen darf, aber es gibt auch keine Kappungsgrenzen. So kann es durchaus auch zu einer Entgelterhöhung von größerem Ausmaß kommen, wenn das gerechtfertigt ist.

Da die Entgelte für Pflege, Unterkunft und Verpflegung im Rahmen von Pflegesatzverhandlungen vereinbart werden, prüfen die Kostenträger die Angemessenheit der Veränderung. Hinsichtlich der Investitionskosten gibt es, wenn die Einrichtungen gefördert werden, nach Landesrecht ebenfalls Prüfbehörden, welche die Kosten genehmigen müssen.

Kommt es zu einer Erhöhung, gibt es immer ein Sonderkündigungsrecht. Deshalb müssen Entgelterhöhungen auch mindestens vier Wochen vorher angekündigt und begründet werden.
Ulrike Kempchen

In manchen Heimverträgen wird ein sog. Schuldbeitritt vereinbart. Damit verpflichtet sich der Angehörige, bei Forderungen des Heimbetreibers mit seinem Vermögen zu haften. Sollte ich als pflegender Angehöriger diese Erklärung unterschreiben?

Grundsätzlich sollte man wissen, dass man nicht dazu gezwungen werden kann, einen Schuldbeitritt zu unterschreiben. Die Frage ist jedoch, ob man den Heimplatz auch bekommt, wenn man diesen Beitritt nicht unterschreibt. Es gibt bestimmte Umstände, bei denen ein Schuldbeitritt „in Ordnung“ ist, z. B. wenn er auch wirklich in den Vertrag eingebettet und in der Höhe begrenzt ist. Aber es gibt auch viele Ausführungen, die nicht rechtens sind. Und da sollte man sich auch zwingend davor hüten, diese zu unterzeichnen und sich beraten lassen.

Bei einigen Verträgen wird zusätzlich eine Rentenüberleitung vereinbart, mit der die Rente des Bewohners direkt an das Pflegeheim übermittelt wird. Ist es empfehlenswert, diese abzuschließen?

Eine Rentenüberleitung ist für eine Einrichtung natürlich sehr praktisch, da diese sofort einen Teil des Entgeltes bekommt und man sich nicht selbst darum kümmern muss. Entweder reicht die Rente dann genau, um die Heimkosten zu begleichen oder die Rente reicht nicht aus und es wird geregelt, wer die Differenz bezahlt. Man sollte sich als Verbraucher oder Angehöriger immer fragen, ob man sich komplett in die Hände der Einrichtung begeben und seine eigenen Verhältnisse offenlegen möchte.

Wenn man vom Sozialhilfeträger unterstützt wird, ist es tatsächlich häufig so, dass die Rente automatisch an die Einrichtung geht. Dies bietet sich vor allem an, da sich Änderungen, wie z. B. Rentenanpassungen sofort widerspiegeln und es dann keine Probleme mit der Sozialhilfe gibt. Zahlt man die Differenz dagegen selber, ist es auch möglich und üblich, diesen Betrag vom Konto abbuchen zu lassen, ohne dass automatisch die Rente übergeleitet wird.

Vielen Dank für das Interview, Frau Kempchen.

Erstelldatum: 9102.90.62|Zuletzt geändert: 9102.90.72
(1)
Bildquelle
©istock.com/cigdemhizal
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