Themenwelt Sozialgesetzbuch (SGB)

Das soziale Netz in Deutschland gehört zu den leistungsfähigsten der Welt. Über 90 Prozent aller Bürger in Deutschland sind sozialversichert, ob in der Jugend oder im Alter. Im Alter werden drei Bücher des Sozialgesetzbuches – Buch Fünf, Elf und Zwölf – als Kostenträger für Pflegebedürftige besonders wichtig, denn das Risiko, krank oder pflegebedürftig zu werden, steigt mit den Jahren. pflege.de klärt über die Inhalte von SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung), SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) und SGB XII (Sozialhilfe) im Rahmen der Pflegegesetze auf und erklärt, warum sie gerade für ältere Menschen wichtig sind.

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SGB: Was das Sozialgesetzbuch für das Alter vorsieht

Inhaltsverzeichnis

SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung

Das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V), die gesetzliche Krankenversicherung, ist ein sehr altes Dokument: Es erschien 1883 als eines von fünf Sozialgesetzen des deutschen Kaiserreiches. Zum ersten Mal wurden Arbeiter pflichtversichert und erhielten einen Rechtsanspruch auf ärztliche Behandlung, Medikamente und auf Kranken- und Sterbegeld.

Pflegerecht SGB v
Ratgeber
SGB V im Alter: Gesetzliche Krankenversicherung

Aufgabe der Krankenversicherung ist, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern.

Wenn Sie als Versicherter heute Leistungen Ihrer Krankenversicherung in Anspruch nehmen, ist das SGB V die Grundlage Ihrer Forderungen. Das bedeutet, dass Sie im Krankheitsfall Anspruch auf medizinische Behandlung haben, die Ihrem Bedarf und dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft entspricht.

Welche Leistungen das im Einzelfall sind, regelt allerdings nicht das SGB V, sondern ein eigens geschaffenes Gremium: der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA). In diesem Ausschuss sitzen Ärzte, Vertreter von Kliniken und Krankenkassen. Sie legen für die mehr als 70 Millionen Krankenversicherten in Deutschland fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der Krankenversicherung erstattet werden. Vertreter von Patienten-Selbsthilfeorganisationen haben in diesem Gremium nur eine beratende Funktion.

SGB XI: Soziale Pflegeversicherung

Das elfte Buch (SGB XI) trat am 1. Januar 1995 in Kraft – Sie kennen es gemeinhin unter dem Namen „Soziale Pflegeversicherung“. Tatsächlich gilt diese soziale Pflegeversicherung aber nur für diejenigen, die auch in einer gesetzlichen Krankenversicherung sind. Sind Sie dagegen privat krankenversichert, haben Sie auch eine private Pflegeversicherung.

Pflegerecht SGB xi
Ratgeber
SGB XI im Alter: Soziale Pflegeversicherung

Für alle anderen gilt laut SGB XI:

Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind.

Daran merken Sie: Ehe Versicherte Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen können, müssen sie eine anerkannte Pflegebedürftigkeit haben. Dazu müssen Versicherte zunächst bei der Pflegekasse einen Pflegegrad beantragen. Danach überprüft bei gesetzlich Versicherten der MDK, bei privat Versicherten die MEDICPROOF GmbH den Pflegebedarf des Versicherten. Aufgrund dieses Gutachtens weist die Pflegekasse ggf. eine Pflegestufe bzw. einen Pflegegrad (ab 2017) zu, kann diese aber auch ablehnen.

SGB XII: Sozialhilfe

Das Bundessozialhilfegesetz wurde erst 2006 in das zwölfte Sozialgesetzbuch (SGB XII) aufgenommen – zusammen mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

SGB xii im Alter
Ratgeber
SGB XII im Alter: Sozialhilfe

SGB XII beinhaltet:

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im Rahmen ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken.

Bevor Sie die Leistungen des zwölften Sozialgesetzbuches in Anspruch nehmen können, müssen Sie zuvor Ihre eigenen Möglichkeiten (Einkommen, Vermögen) vollständig ausgeschöpft haben. Danach wird der jeweilige Sozialhilfeträger (z.B. Ihre Kommunalverwaltung) prüfen, ob Sie Leistungen anderer Träger, etwa der Kranken- oder Rentenversicherung, in Anspruch nehmen können. Das versteht man unter der „Nachrangigkeit der Sozialhilfe“.

SGB V, XI und XII im Überblick

Sozialgesetzbuch SGB V SGB XI SGB XII
Benennung Krankenversicherung Pflegeversicherung Sozialhilfe
Träger Krankenkassen Pflegekassen (=Krankenkassen) Örtliche (Landkreise, kreisfreie Städte und Kreise) und überörtliche (z. B. Landschaftsverbände) Träger
Anspruchsberechtigte Alle gesetzlich Versicherten (u. a. Arbeiter, Angestellter, Auszubildende, Arbeitslose, die ALG II beziehen) Alle gesetzlich Krankenversicherten Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können.
Leistungen, u.a.
  • Verhütung von Krankheiten
  • Früherkennung
  • Behandlung bei Krankheit
  • Dienst-, Sach- und Geldleistungen für Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung

 

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Erstelldatum: .13.506102|Zuletzt geändert: .11.609102
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