- Allgemeines
- Leistungsangebot curabox Pflege/curabox Inko/curabox Service/pflege.de Shop
- Auftragserteilung/Bevollmächtigung/Abtretungserklärung
- Vertragsschluss pflege.de Shop
- Lieferungsbedingungen/Abrechnung/Zahlungsbedingungen/Verwendung
- Preise/Versandkosten/Zahlung/Eigentumsvorbehalt pflege.de Shop
- Kündigung curabox Pflege und Inko (davon ausgenommen pflege.de Shop)
- Mängel bei gelieferter Ware curabox Pflege und Inko
- Nichtverfügbarkeit/Lieferung/Gewährleistung pflege.de Shop
- Widerruf
- Haftung
- Direktmarketing
- Schlussvereinbarungen
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der web care LBJ GmbH, Großer Grasbrook 9, 20457 Hamburg, E-Mail: info@pflege.de (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge zwischen dem Besteller des Produktes curabox Pflege (Pflegehilfsmittel zum Verbrauch), curabox Inko (Inkontinenzmaterial) sowie der Produkte aus dem pflege.de Shop (allgemeine Pflege- und Lifestyleprodukte) und dem Anbieter im Zusammenhang mit der Lieferung des Produktes curabox (Pflege und Inko) sowie weiterer mit dem pflege.de Shop zusammenhängender Leistungen des Anbieters in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung vorher ausdrücklich schriftlich zu. Erfolgt die Beauftragung der Leistungen im Zusammenhang mit der curabox über pflege.de, z. B. über das unter curabox.de aufrufbare Online-Portal, gelten hierfür ergänzend die Datenschutzerklärung(en) des Anbieters.
2. Leistungsangebot curabox Pflege/curabox Inko/curabox Service/pflege.de Shop
2.1. Das Leistungsangebot von pflege.de umfasst die Versorgung des Bestellers mit Hilfsmitteln zum Verbrauch (z. B. Pflegehilfsmittel, Inkontinenzmaterial) durch den Anbieter sowie auf Anforderung des Bestellers auch die entsprechende Beantragung/Abwicklung der Kostenübernahme durch die Pflege- bzw. Krankenkasse des Bestellers (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „curabox Service“). Das Leistungsangebot richtet sich hauptsächlich an pflege- und unterstützungsbedürftige Verbraucher. Im Falle der curabox Pflege betrifft dies Verbraucher, die einen Pflegegrad erhalten haben, zu Hause oder in einer Wohngruppe o. Ä. gepflegt werden sowie deren pflegende Angehörige oder gesetzliche Vertreter (vgl. § 40 SGB XI). Der Besteller wird mit einer von ihm ausgewählten Zusammenstellung an erstattungsfähigen Hilfsmitteln zum Verbrauch beliefert. Im Rahmen der curabox Inko ist das Vorhandensein eines Pflegegrads keine Grundvoraussetzung. Hier richtet sich der Service an alle Betroffenen mit Unterstützungsbedarf beim Thema Inkontinenz. Im Zusammenhang mit der curabox Inko-Belieferung können Zahlungen in Form von Zuzahlungen, sofern keine aktuelle Befreiung vorliegt, und Mehrkosten, sofern sich der Besteller für Produkte entscheidet, die über das Maß des medizinisch Notwendigen hinausgehen, auf den Besteller zukommen, die dieser selbst tragen muss. Die gewählte Zusammenstellung sowie der gewählte Belieferungszeitraum können von dem Besteller innerhalb einer Frist von 14 Tagen vor Aussendung der jeweils neuen Lieferung angepasst werden. Wählt der Besteller die Lieferung der curabox Pflege und/oder Inko mit curabox Service, d.h. mit der Beauftragung des Anbieters zur Antragstellung an die Pflege- bzw. Krankenkasse des Bestellers, so setzt dies die Abtretung des Kostenerstattungsanspruchs, welcher dem Besteller gegenüber der Pflege- bzw. Krankenkasse für die Versorgung mit Hilfsmitteln zum Verbrauch zusteht, an den Anbieter voraus.
2.2. Der Anbieter ist berechtigt, für das unter 2.1. genannte Angebot Dritte als Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
2.3. Der Besteller hat zudem die Möglichkeit, einzelne weitere Produkte aus den Bereichen allgemeiner Pflege- und Lifestyleprodukte auf eigene Kosten und Rechnung zu bestellen (nachfolgend bezeichnet als „pflege.de Shop“).
3. Auftragserteilung/Bevollmächtigung/Abtretungserklärung
3.1. Der Besteller sendet dem Anbieter bzgl. der Lieferung der curabox Pflege ein Bestellformular als Ausdruck oder per E-Mail/Fax oder z.B. digital über das online Portal (curabox.de ) zu. Gleiches gilt auch für curabox Inko, wobei zuvor eine Anamnese ggf. inklusive Bemusterung des Bestellers stattfindet, um die für Ihn passenden Inkontinenzprodukte auszuwählen. Die Übersendung des Bestellformulars stellt ein Angebot an den Anbieter zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Auftragserteilung für pflege.de Shop-Produkte erfolgt online und/oder telefonisch. Nach Eingang des Formulars sendet der Anbieter i.d.R. eine Bestellbestätigung über den Eingang der Bestellung an den Besteller, wobei diese Bestellbestätigung lediglich den Empfang der Bestellung bestätigt, sie stellt keine Annahme der Bestellung dar. Ein Kaufvertrag kommt zustande durch Versand einer separaten Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware ohne schriftliche Bestätigung i.d.R. innerhalb von 14 Tagen. Nach diesem Zeitpunkt ist der Besteller nicht mehr an sein Angebot gebunden.
3.2. Für den curabox Service sendet der Besteller einen Kostenübernahmeantrag an den Anbieter, welcher anschließend durch den Anbieter bearbeitet und an die Pflege- bzw. Krankenkasse des Bestellers weitergeleitet wird. Für die Inanspruchnahme der curabox Inko ist neben dem Kostenübernahmeantrag ein Rezept erforderlich. Dieser Kostenübernahmeantrag enthält auch eine Abtretung des Kostenerstattungsanspruchs des Bestellers gegenüber seiner Pflege- bzw. Krankenkasse an den Anbieter sowie die Beauftragung des Anbieters für die Beantragung und Abwicklung der Kostenübernahme durch die Pflege- bzw. Krankenkassen inklusive der Abrechnung. Mit seiner Unterschrift auf dem Kostenübernahmeantrag erklärt der Besteller bzw. dessen gesetzlicher Vertreter die Zustimmung, dass der Anbieter für die Antragsstellung und -abwicklung der Pflegeleistungen im Namen des Bestellers bevollmächtigt ist. Den Nachweis der Bevollmächtigung erteilt der Besteller gegenüber dem Anbieter auf Anfrage.
3.3. Sobald der Anbieter die vollständig ausgefüllten Formulare erhalten hat, leitet der Anbieter den Kostenübernahmeantrag an die zuständige(n) Pflege- bzw. Krankenkasse(n) weiter. Nach Antragstellung prüft die Pflege- bzw. Krankenkasse, ob ein Anspruch des Bestellers auf die Versorgung mit Hilfsmitteln zum Verbrauch besteht. Liegen die Voraussetzungen hierfür vor, wird die Leistung durch die Pflege- bzw. Krankenkasse bewilligt, sofern dies eine Vorgabe der jeweiligen Pflege- bzw. Krankenkasse darstellt, da nicht jede Kasse zwangsläufig Genehmigungen ausstellt. Der Besteller wird über diesen Schritt entweder gesondert von dem Anbieter informiert oder er erhält direkt die gewünschte Zusammenstellung der curabox Pflege und/oder curabox Inko. Die Bewilligung der Leistungen kann durch die Pflege- bzw. Krankenkassen auch befristet werden. Bei befristeten Bewilligungen muss der Besteller nach Ablauf einen erneuten Antrag bzgl. der curabox Pflege übersenden. Für die Versorgung mit curabox Inko ist hingegen ein neues Rezept notwendig. Sollte dem Besteller nach Mitteilung seiner Pflege- bzw. Krankenkasse überhaupt kein Anspruch auf die Versorgung von Hilfsmitteln zu Verbrauch zustehen, wird der Besteller i.d.R. von dem Anbieter informiert, dass die Beauftragung des Anbieters für die Leistungen der curabox, sowohl Pflege als auch Inko, abgelehnt wird. Der Besteller kann dann entscheiden, ob er die curabox Pflege und/oder Inko ohne Kostenerstattung bestellt, die Bestellung storniert oder Widerspruch gegen die Entscheidung seiner Pflege- bzw. Krankenkasse einlegen möchte. Der Anbieter behält sich Kostenerstattungs- und Schadenersatzansprüche hinsichtlich gelieferter und nicht bezahlter Produkte vor.
3.4. Die pflege.de Shop-Produkte sind nicht über eine Kasse erstattungsfähig und werden von dem Besteller privat bezahlt. Die unterschiedlichen Zahlungsmöglichkeiten sind in 5.3. aufgeführt.
4. Vertragsschluss pflege.de Shop
Vertragspartner: web care LBJ GmbH, Großer Grasbrook 9, 20457 Hamburg, HRB 117601 Amtsgericht Hamburg, vertreten durch Lars Kilchert und Nils Tholen. Die Darstellung der Ware im Online-Shop ist freibleibend. Mit der Bestellung erfolgt ein verbindliches Kaufangebot. Der Vertragsschluss kommt durch eine dem Besteller zugehende ausdrückliche Bestellbestätigung oder spätestens mit der Lieferung der Ware des Anbieters zustande. Eine Eingangsbestätigung der Bestellung gilt nicht als Bestellbestätigung. Der Lieferort muss in Deutschland liegen. Die Bestellung erfolgt erst nach Abschluss aller Bestellschritte (z.B. Hinzufügen in den Warenkorb, Warenkorb bearbeiten und „zur Kasse gehen“, Angabe der Daten wie Rechnungs- und Lieferadresse, Überprüfen der Bestellübersicht mit Korrekturmöglichkeit) durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ oder einer vergleichbaren Willenserklärung. Anschließend beginnt die Bearbeitung der Bestellung. Der pflege.de Shop steht in deutscher Sprache zur Verfügung.
5. Lieferungsbedingungen/Abrechnung/Zahlungsbedingungen/Verwendung
5.1. Der Anbieter liefert an den Besteller oder an die von ihm bestimmten Dritten (z. B. Angehörige) die ausgewählte Zusammenstellung der Hilfsmittel zum Verbrauch monatlich oder in anderweitig vereinbarten Zeitabständen. Wurde der curabox Service in Anspruch genommen und die Kostenerstattung bewilligt, sofern die Pflege- bzw. Krankenkasse des Bestellers Genehmigungen ausstellt, so erfolgt die Lieferung versandkostenfrei und die Abrechnung der Lieferung durch den Anbieter bei gesetzlich versicherten Bestellern direkt mit der Pflege- bzw. Krankenkasse des Bestellers, neben etwaigen zusätzlich in Rechnung gestellten Zuzahlungen und Mehrkosten.
5.2. Die Lieferung der pflege.de Shop-Produkte erfolgt nach Wahl des Anbieters separat (unter Berechnung regulärer Versandkosten):
- Liefertermin: Sofern Ware vorrätig. Bestellbearbeitung nur an Werktagen (Mo-Fr) 2 Werktage
- Versandkosten: € 4,99
- ab € 65,- Bestellwert liefern wir versandkostenfrei
5.3. Lieferbedingungen pflege.de Shop (davon ausgenommen curabox Pflege und Inko)
Lieferanschrift: Innerhalb Deutschlands
Zahlungsarten für Kunden mit Kundenkonto ab 1. Bestellung:
- PayPal in Kooperation mit Ratepay (bezahlen Sie mit Ihrem PayPal-Konto)
- Kreditkarte (ein Service von PayPal Plus, Sie benötigen hierzu kein PayPal-Konto)
- SEPA/Lastschrift (ein Service von PayPal Plus, Sie benötigen hierzu kein PayPal-Konto)
- Rechnungskauf innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang
Zahlungsarten Gastkunden:
- PayPal (bezahlen Sie mit Ihrem PayPal-Konto)
- Kreditkarte (ein Service von PayPal Plus, Sie benötigen hierzu kein PayPal-Konto)
- SEPA/Lastschrift (ein Service von PayPal Plus, Sie benötigen hierzu kein PayPal-Konto)
5.4. Kündigung Curabox und Zweckbestimmung
Erlischt der Anspruch auf die Kostenübernahme zum Produkt curabox Pflege und Inko wird der Besteller den Anbieter unmittelbar in Kenntnis setzen. Dem Anbieter steht dann ein außerordentliches Kündigungsrecht hinsichtlich der regelmäßigen Versorgung mit Hilfsmitteln zum Verbrauch zu. Kostenerstattungsansprüche des Anbieters bzgl. gelieferter, aber nicht erstatteter Produkte bleiben unberührt.
5.5. Die gelieferten Hilfsmittel zum Verbrauch sind ausschließlich zum Zwecke der Eigennutzung bei curabox-Inko und bei curabox Pflege für die ambulante/private Pflege durch Pflegepersonen oder Angehörige zu verwenden. Dies gilt nicht zwangsläufig für die curabox Inko-Produkte. Insbesondere Pflegedienste sind zur Verwendung der Hilfsmittel zum Verbrauch nicht berechtigt. Die Hilfsmittel zum Verbrauch dürfen keinem Dritten geliehen, übereignet oder verpfändet werden.
6. Preise/Versandkosten/Zahlung/Eigentumsvorbehalt pflege.de Shop
Gültig sind die jeweils angegebenen Preise. Diese beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gem. 5.1 zusätzlich berechnet.
Sofern der Besteller ein Kundenkonto erstellt, akzeptiert der Anbieter die Zahlung per PayPal, Kreditkarte, SEPA/Lastschrift und Kauf auf Rechnung. Bei Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang zur Zahlung fällig und an den Anbieter zu überweisen. Für Gastkunden ist kein Kauf auf Rechnung, sondern nur die Zahlung per PayPal, Kreditkarte oder SEPA/Lastschrift möglich. Im Falle eines Widerrufes erfolgt die Rückzahlung durch dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden dem Besteller wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. In Einzelfällen, etwa sofern es bei vorangegangenen Lieferungen zu oder von dem Besteller zu vertretenden Zahlungsverzögerungen gekommen sein sollte, behält sich der Anbieter vor, dem Besteller nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten und erst nach erfolgter An- oder Vollzahlung zu liefern. Darüber wird der Besteller rechtzeitig vor Vertragsschluss durch den Anbieter informiert. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Anbieters. Dieser Eigentumsvorbehalt schließt curabox Pflege ebenfalls mit ein.
7. Kündigung curabox Pflege und Inko (davon ausgenommen pflege.de Shop)
Das Vertragsverhältnis hinsichtlich der regelmäßigen Versorgung mit Hilfsmitteln zum Verbrauch durch die curabox Pflege und/oder Inko kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Kalendermonatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Kündigung hat schriftlich oder in Textform per Brief, Fax oder E-Mail zu erfolgen.
8. Mängel bei gelieferter Ware curabox Pflege und Inko
8.1. Alle Angaben zu den Inhalten der curabox Pflege und/oder Inko sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Der Anbieter ist berechtigt einzelne Produkte gegen gleichwertige Alternativprodukte auszutauschen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen.
Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für den Besteller zumutbar sind.
8.2. Soweit die gelieferte Ware nicht die zwischen dem Besteller und dem Anbieter vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzten oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach öffentlichen Äußerungen des Anbieters erwarten konnten, hat, so haftet der Anbieter für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
9. Nichtverfügbarkeit/Lieferung/Gewährleistung pflege.de Shop
Die Leistung pflege.de Shop steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Lieferanten des Anbieters. Der Anbieter informiert den Besteller unverzüglich über eine nicht zu vertretende Nichtverfügbarkeit. Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich erstattet. Der Anbieter trägt das gesamte Risiko für Beschädigung oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Besteller. Ohne hiermit die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers einzuschränken, wird der Besteller darum gebeten, Transportbeschädigungen dem Anbieter innerhalb von 24 Stunden mitzuteilen. Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für die Waren.
10. Widerruf
10.1. curabox Pflege und Inko
Als Verbraucher steht dem Besteller grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, über welches er im Folgenden belehrt wird. Das Widerrufsrecht findet allerdings keine Anwendung für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeinigt sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Widerrufsbelehrung
Sie oder Ihr gesetzlicher Vertreter haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (web care LBJ GmbH, Großer Grasbrook 9, 20457 Hamburg, Tel.: +49 (0) 40 226 161 60, Fax: +49 (0) 40 226 161 610, E-Mail: info@pflege.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen oder Ihrer Pflegekasse erhalten haben, einschließlich ggf. Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel und denselben Zahlungsempfänger, das, bzw. der bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die web care LBJ GmbH, Großer Grasbrook 9, 20457 Hamburg, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Für einen Wertverlust der Waren haben Sie nur aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Muster – Widerrufsformular
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Leistung…
Bestellt am … / Erhalten am…
Name des Verbrauchers…
Anschrift des Verbrauchers…
Unterschrift des Verbrauchers…
Datum…
Ende der Widerrufsbelehrung für curabox Pflege und Inko
10.2. pflege.de Shop-Produkte
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (web care LBJ GmbH, Großer Grasbrook 9, 20457, Hamburg, E-Mail: shop@pflege.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss und Beschränkung des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, insbesondere, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt und/oder die Originalverpackung beschädigt wurde.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossene Produkte werden im Online-Shop als solche gekennzeichnet.
Ein Teilwiderrufsrecht besteht nur dann, wenn Leistung und Gegenleistung teilbar sind und web care LBJ GmbH auch zu identischen Konditionen separate Verträge über den widerrufenen bzw. nicht-widerrufenen Teil abgeschlossen hätte, insbesondere bei Aktionen (etwa drei Produkte zum Preis von zwei) besteht ein solches Teilwiderrufsrecht daher nicht.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung für pflege.de Shop-Produkte
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An Alaiko GmbH, Sandstraße 33, 80335 München, E-Mail: shop@pflege.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Kundennummer der/des Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
________
(*) Unzutreffendes streichen
11. Haftung
11.1. Der Anbieter haftet auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
11.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragsplichten ist die Haftung des Anbieters begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Insbesondere mittelbare Schäden werden nicht ersetzt.
11.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
11.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
12. Direktmarketing
Im Fall eines Kaufs von Waren und Dienstleistungen über den pflege.de Shop, ist der Anbieter dazu berechtigt, dem Besteller Informationen über eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen im Rahmen der Direktwerbung unter Nutzung der beim Kauf erhobenen E-Mail-Adresse zu übersenden (vgl. § 7 Absatz 3 UWG). Der Verwendung der E-Mail-Adresse kann der Besteller jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Im Falle eines Widerspruchs wird der Anbieter die E-Mail-Adresse des Bestellers nicht mehr für die Direktwerbung verwenden.
13. Schlussvereinbarungen
13.1. Mit Nutzung des Kontaktformulars von curabox Pflege und Inko, Einsendung des Bestellformulars zu curabox Pflege und Inko sowie dem Abschluss der Bestellung im Onlineshop des Anbieters willigt der Besteller ein, dass seine personenbezogenen Daten und ebenfalls Gesundheitsdaten (sofern zur Auftragsbearbeitung erforderlich) von dem Anbieter zum Zwecke der Erbringung des gewünschten curabox und pflege.de Shop Leistungsangebotes und zugehörigen Information erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Dies erfolgt sowohl durch den Anbieter als Verantwortlichen selbst, als auch durch Dritte, denen die Daten weitergegeben werden (z.B. die Krankenkasse des Bestellers, Versanddienstleister). Weitere Informationen kann der Besteller jederzeit in den Datenschutzhinweisen des Anbieters einsehen https://www.pflege.de/datenschutz/. Der Besteller kann der Verarbeitung seiner Daten jederzeit widersprechen, z.B. mit einer E-Mail an betroffenenrechte@pflege.de.
13.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Das gilt auch für einen Verzicht auf dieses Formerfordernis.
13.3. Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet: Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG: Die web care LBJ GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13.4. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Stand: September 2023