Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) – Bedeutung für die häusliche Pflege

dvpmg

Mit dem Digitalen Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz, kurz DVPMG, wird die Grundlage für Patienten, Angehörige sowie für medizinisches Personal geschaffen, die Fortschritte der Digitalisierung im medizinischen Bereich nutzen zu können. Das Ziel ist, mit Hilfe der Digitalisierung die Versorgung der Patienten zu verbessern. Der Gesetzesentwurf dazu wurde am 20.01.2021 im Bundeskabinett beschlossen und soll bis Mitte des Jahres 2021 in Kraft treten. pflege.de erklärt, was Pflegebedürftige und pflegende Angehörige erwartet und wie sie von dem Digitalisierungsgesetz profitieren können.

Inhaltsverzeichnis

Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG): Definition

Das Digitalisierungsgesetz von Jens Spahn soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben. Aus diesem Grund verfolgt er mit dem neuen Gesetzesentwurf das Ziel, bereits bestehende digitale Entwicklungen zu verbessern bzw. sie für die Gesundheits- und Pflegebranche breiter nutzbar zu machen.

Beispielsweise ist darin vorgesehen, die Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen weiterzuentwickeln. Aber auch ein Recht auf Kostenerstattung von digitalen Apps für Pflege und Gesundheit (kurz DiPA und DiGA) soll geschaffen sowie ausgeweitet werden.

Zusätzlich wird eine Grundlage geschaffen, dass digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) noch intensiver in die Versorgung von Patienten integriert und digitale Pflegeanwendungen (DiPA) überhaupt genutzt werden können (s. Quelle 1).

Das Gesetz muss erst noch vom Deutschen Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden, bevor es in Kraft treten kann. Dazu sind Änderungen im Fünften und Elften Sozialgesetzbuch notwendig. Während das SGB V  alle Bestimmungen zur gesetzlichen Krankenversicherung zusammenfasst, finden sich im SGB XI alle Regelungen zur sozialen Pflegeversicherung.

Tipp
Digitale Pflegeanwendungen erstattungsfähig ab 2021

Nutzen Sie die Chancen der Digitalisierung für Ihre Gesundheit. Digitale Pflegeanwendungen (DiPA) helfen bspw. bei der so wichtigen Kommunikation zwischen den pflegenden Angehörigen, den Pflegebedürftigen selbst sowie zwischen Arzt und Patient. Schon nächstes Jahr wird sich zeigen, welche Pflegeanwendungen im Hilfsmittelkatalog gelistet werden und somit auch ab Pflegegrad 1 erstattungsfähig sind. Fragen Sie bei Ihrer Pflegekasse danach und melden Sie sich für den pflege.de-Newsletter an, um über die aktuellen Entwicklungen informiert zu werden.

Das bringt uns das neue Gesetz zur digitalen Versorgung und Pflege-Modernisierung

Digitalisierung schafft für Pflegebedürftige neue Möglichkeiten und gewinnt auch in der Pflege immer mehr an Bedeutung. Einige der Technologien werden bereits von ambulanten Pflegediensten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eingesetzt. Die Weiterentwicklung von neuen Technologien sollen Pflegebedürftige stärken und Pflegende bei ihren Aufgaben entlasten. Allerdings stehen wir bisher in dieser Entwicklung noch am Anfang. Inwiefern die digitalen Anwendungen im Pflegealltag genutzt werden, bleibt abzuwarten. In diesem Ratgeber informieren wir Sie zunächst über die wichtigsten Inhalte des DVPMGs:

  1. Erstattung von digitalen Pflegeanwendungen (DiPA)
  2. Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
  3. Telematikinfrastruktur (TI)
  4. Elektronische Patientenakte (ePA)
  5. E-Rezept
  6. Digitale Pflegeberatung

Erstattung von digitalen Pflegeanwendungen (DiPA)

Digitale Pflegeanwendungen (DiPA) werden von der Pflegekasse auf Antrag erstattet, wenn sie im Verzeichnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gelistet sind. Damit Pflegeanwendungen in dieses Verzeichnis aufgenommen werden, wird ein neues Verfahren eingeführt. Es überprüft, welche Pflegeanwendungen für den Nutzer sinnvoll sind. Während digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) von der Krankenkasse erstattet werden, übernimmt die Pflegekasse die Kosten der DiPAs auf Antrag. Einzige Voraussetzung dafür ist, dass der Antragsteller einen anerkannten Pflegegrad hat.

„Menschliche Zuwendung ist Voraussetzung für gute Pflege. Aber gute Pflege kann noch besser werden, wenn sie digital unterstützt wird. Deshalb machen wir digitale Anwendungen jetzt auch für Pflege nutzbar. Sinnvolle Apps und digitale Anwendungen können Pflegebedürftigen helfen, ihren Alltag besser zu bewältigen.“
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (s. Quelle 1)

Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

Gesundheits-Apps auf Rezept wurden bereits mit dem Digitalen-Versorgung-Gesetz (DVG) am 09. Dezember 2019 ermöglicht. Nun sollen aber noch einige Punkte verbessert werden. Es ist vorgesehen, dass Versicherte zukünftig ihre Daten in ihre elektronische Patientenakte einstellen können. Ebenso werden Leistungen von Heilmittelerbringern und Hebammen, die im Zusammenhang mit einer digitalen Gesundheitsanwendung (DiGA) stehen, künftig vergütet. Unter Heilmittelerbringer sind Therapeuten zu verstehen, deren Tätigkeit bei der Krankenkasse zugelassen sind. Dazu zählen:

  • physikalische Therapie wie etwa Physiotherapie und Krankengymnastik
  • podologische Therapie
  • Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie in Form von Logopädie
  • Ergotherapie

Telematikinfrastruktur (TI)

Die Digitalisierung im Gesundheitswegen in Deutschland ist nicht aufzuhalten. Aus diesem Grund wird auch der Fortschritt der Telemedizin (z. B. ärztliche Beratung per Telefon oder Video) weiter vorangetrieben. Für Patienten, ebenso wie für die Ärzte, gewinnt die Telemedizin immer mehr an Bedeutung. Gerade wenn es gilt, wichtige Gesundheitsdaten elektronisch auszutauschen, Distanzen zu überwinden und die Kommunikation besser zu gestalten, ist die Telemedizin kaum mehr wegzudenken.

Der Entwurf sieht vor, dass Videosprechstunden und sog. Telekonsilien durch attraktivere Vergütungsmodelle gestärkt werden. Ein Telekonsilium ist der Austausch zwischen zwei Ärzten über digitale Medien, bei dem sich ein Arzt mit einem anderen (Fach-)Arzt berät. In der Praxis bedeutet das bspw., dass zwischen dem Patienten und Arzt keine Distanz mehr überwunden werden muss, sondern die Sprechstunde per Video stattfinden kann.

Info

Telemedizin: Behandlung aus der Ferne

Die Telemedizin spielt in dem Gesetzesentwurf eine wichtige Rolle und stellt eine Chance für Patient und Arzt dar. Unter anderem soll darin festgehalten werden, dass eine Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit per Fernbehandlung möglich ist. In der Praxis bedeutet das bspw., dass erkrankte Personen nicht in einem vollen Wartezimmer sitzen müssen und sich möglicherweise noch mit anderen Erregern infizieren oder auch andere Wartende anstecken können. Auch Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, profitieren von der weiterentwickelten Telemedizin durch Videosprechstunden. Eine bessere Vergütung für die Ärzte soll die digital unterstützten Sprechstunden attraktiver machen.

Elektronische Patientenakte (ePA)

Die elektronische Patientenakte (ePA) wurde bereits verpflichtend für Apotheken und Krankenhäuser im Digitalen-Versorgung-Gesetz festgelegt. Damit ein Patient seine Daten in der ePA speichern kann, muss der Arzt oder das Krankenhaus an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen werden. Ab dem 01.07.2021 werden alle Ärzte und Zahnärzte dazu verpflichtet, die elektronische Speicherung der Patientendaten für alle Patienten zu ermöglichen. Allerdings nur, wenn der Patient dies ausdrücklich wünscht und seine Einwilligung dazu gibt (s. Quelle 2).

Experten-Info
Markus Karpinski
Rechts- und Fachanwalt für Sozialrecht & Medizinrecht

In der ePA bekommen Versicherte einen Überblick über ihre persönliche Patientengeschichte: Welche Vorerkrankungen liegen vor? Welche Untersuchungen und Behandlungen wurden in der Vergangenheit durchgeführt? Welche Medikamente werden und wurden eingenommen? Wie sehen die aktuellen Blutwerte aus? Damit werden wichtige medizinische Dokumente, wie etwa Arztbriefe oder Medikationspläne, an einer gebündelten Stelle zugänglich gemacht.

alle Informationen zu Markus Karpinski

E-Rezept

Das Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) ist am 20. Oktober 2020 in Kraft getreten. Es sieht vor, dass ab Januar 2022 das E-Rezept verpflichtend für die Verordnung verschreibungspflichtiger Arzneimittel genutzt wird.

Für den Patienten bedeutet das, es muss keine weite Wegstrecke überwunden werden, um ein Rezept vom Arzt abzuholen. Mit dem E-Rezept wird dieses Verfahren digitalisiert und spart überflüssige Wege. Einlösen können Sie Ihr E-Rezept entweder online oder bei Ihrer Apotheke vor Ort.

Nun wird dieses Gesetz erweitert. Im DVPMG ist geplant, dass in es in Zukunft auch E-Rezepte für den Bereich der häuslichen Pflege, der außerklinischen Intensivpflege, der Soziotherapie und der Heil- und Hilfsmittel geben wird.

Experten-Info
Markus Karpinski
Rechts- und Fachanwalt für Sozialrecht & Medizinrecht

Versicherte sollen ihre Rezepte künftig auch personenbezogen mit einem Identitätsnachweis, wie dem Personalausweis oder Reisepass, in der Apotheke anfordern können. Auch bei Apotheken im europäischen Ausland soll es möglich werden, E-Rezepte einzulösen.

alle Informationen zu Markus Karpinski

Digitale Pflegeberatung

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Pflegeberatung nach § 7a SGB XI um digitale Elemente erweitert werden soll. Hier bleibt noch abzuwarten, wie der Gesetzgeber den Begriff „digitale Elemente“ definieren wird. Details hierzu sind noch nicht bekannt (s. Quelle 3).

Übersicht der Digitalisierungsgesetze für Gesundheit & Pflege

Damit Sie den Überblick über die aktuellen Digitalisierungsgesetze im Gesundheitswesen behalten, finden Sie im Folgenden eine kurze Zusammenfassung.

Gesetz Kurz Inhalt Gültig seit
GKV-Modernisierungsgesetz GMG Gesetz, das die gesetzliche Krankenversicherung modernisiert 14.11.2003
Digitale-Versorgung-Gesetz DVG Gesetz, das bessere medizinische Versorgung durch Digitalisierung (DiGAs) und Innovation ermöglicht 19.12.2019
Patientendaten-Schutz-Gesetz PDSG Gesetz, das elektronische Patientendaten in der Telematikinfrastruktur schützt 18.09.2020
Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz DVPMG Gesetz, das u. a. die Digitalisierung in der Pflege (DiPAs) vorantreibt Vom Bundeskabinett am 20.01.21 beschlossen

 

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Erstelldatum: 0202.21.61|Zuletzt geändert: 1202.30.11
(1)
Quelle 1: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2020)
www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/dvpmg.html (letzter Abruf am 15.12.2020)
(2)
Quelle 2: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2020)
www.bundesgesundheitsministerium.de/elektronische-patientenakte.html (letzter Abruf am 15.12.2020)
(3)
Quelle 3: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2020)
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/D/Referentenentwurf_DVPMG.pdf (letzter Abruf am 15.12.2020)
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