Pflegekasse und Pflegerecht

pflege.de erklärt Ihnen die komplexen Sachverhalte rund um die Pflegeversicherung und die Pflegekasse, beschreibt das Pflegerade-System und gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Gesetze und Rechtsgrundlagen in der Pflege. In unseren entsprechenden Rubriken finden Sie alle Inhalte zum Thema Pflegekasse und Pflegefinanzierung sowie zu den Pflegegesetzen und dem Pflegerecht.

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Pflegestufen und Pflegegrade

Pflegeversicherung, Pflegezusatzversicherung und Krankenversicherung spielen bei der Versorgung von Pflegebedürftigen und Demenzkranken eine große Rolle. Zum 01.01.2017 haben fünf Pflegegrade im Rahmen des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) das bisherige System der drei Pflegestufen abgelöst. Eingeführt wurde zudem ein neues Prüfverfahren zur Begutachtung der Pflegesituation. Der Grad der Pflegebedürftigkeit ist ausschlaggebend dafür, welche Leistungen die Pflegekasse übernimmt.

Automatische Umstellung von Pflegestufe auf Pflegegrad

Wer vor Inkrafttreten des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) bereits eine anerkannte Pflegestufe (Pflegestufe 0, Pflegestufe 1, Pflegestufe 2 oder Pflegestufe 3) hatte, erhielt von seiner Pflegekasse automatisch einen Pflegegrad zugeteilt. In den meisten Fällen war keine erneute Begutachtung erforderlich.

Kriterien und Voraussetzungen für einen Pflegegrad

Um Anspruch auf Pflegeleistungen zu haben, müssen Versicherte zunächst einen Antrag auf Pflegegrad bei ihrer zuständigen Pflegekasse stellen (bis 31.12.2016: Antrag auf Pflegestufe). Danach ermitteln Gutachter aus speziellen Institutionen die Pflegesituation vor Ort.

Im Vergleich zu dem alten Pflegestufen-System ist nicht mehr der reine Zeitaufwand für körperliche Unterstützungsleistungen in den Bereichen Körperpflege, Mobilität, Ernährung und Haushaltsführung entscheidend, sondern seit Januar 2017 der Grad der vorhandenen Selbstständigkeit in sechs Aktivitätsbereichen.

Auf Basis des erstellten Pflegegutachtens entscheidet die Pflegekasse, ob Sie einen Pflegegrad anerkennt oder ablehnt.

Info

Kostenloser Pfleegradrechner

Zur Vorbereitung auf den Termin mit dem Gutachter sollten Sie als pflegender Angehöriger einmal den kostenlosen Pflegegradrechner von pflege.de nutzen, um einen Überblick über Untersuchungsbereiche und Gewichtung der einzelnen Module zu bekommen. Auf dieser Basis können Sie vor dem Gutachter auch besser argumentieren, was zum Beispiel Aufgaben sind, die in Ihrer täglichen Pflege besonders aufwendig sind.

Pflegegradrechner von pflege.de
So berechnen Sie kostenfrei Ihren Pflegegrad

 

Widerspruch bei Ablehnung eines Pflegegrads stellen – So geht‘s

Wird ein Antrag auf Pflegeleistungen von der zuständigen Pflegekasse abgelehnt oder bezweifeln Sie als betroffener Antragsteller oder Angehöriger den entschiedenen Pflegegrad, dann können Sie binnen vier Wochen nach Erhalt des schriftlichen Bescheid Widerspruch bei der Pflegekasse einlegen.

Wichtiger Hinweis Auch für die Pflegekassen gelten bestimmte Fristen

Ihren Antrag auf Anhebung des Pflegegrads stellen betroffene Pflegebedürftige oder Sie als Angehörige normalerweise auf Grundlage eines Wiederholungsgutachtens bei der Pflegekasse des Versicherten. Spätestens fünf Wochen nach diesem Antrag muss der Versicherte, der eine höhere Einstufung erreichen will, dann von einem von der Kasse benannten Gutachter begutachtet werden. Auch bei Höherstufungen von Leistungsempfängern, in Streitfällen und bei vielen anderen schwierigen Fragen setzen die Pflegekassen die Gutachter des MDK und anderer Organisationen ein.

Bonus
Falscher Pflegegrad? Die Vorlage für Ihren Widerspruch
  • Ausfüllen, ausdrucken, versenden – fertig!
  • Sichern Sie sich Ihre Chance auf eine Neubewertung
  • So fechten Sie die Entscheidung der Pflegekasse an

Pflegekasse & Pflegefinanzierung

In unserer Rubrik Pflegekasse & Pflegefinanzierung informiert Sie pflege.de ausführlich über die verschiedenen Pflegeleistungen.

Auch erfahren Sie mehr über die Institutionen, die bei der Antragstellung auf einen Pflegegrad relevant für Sie werden. Bei gesetzlich Versicherten ist dies der Medizinische Dienst (bekannt unter dem Kürzel MDK) und bei privat Versicherten ist es der MEDICPROOF.

Pflegeversicherung

In der Rubrik Pflegekasse & Pflegefinanzierung bekommen Sie außerdem einen Überblick über die soziale Pflegeversicherung und Möglichkeiten, um für einen Pflegefall noch besser vorzusorgen: sogenannte Pflegezusatzversicherungen. Neben den reinen privaten Zusatzversicherungen gibt es zudem auch eine private Pflegevorsorge mit staatlichem Zuschuss: den sogenannten Pflege-Bahr.

 

Pflegegesetz & Pflegerecht: Die wichtigsten Gesetze im Gesundheitswesen

Der Bereich Pflegegesetz & Pflegerecht gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Pflege-Gesetze und hält Sie mit aktuellen Rechtsprechungen auf dem neuesten Stand. In der Themenwelt zum Sozialgesetzbuch (SGB) erfahren Sie mehr über die speziellen Gesetzes-Bücher im Bereich Pflege und Gesundheit.

Außerdem informiert Sie pflege.de im Bereich Pflegegesetz & Pflegerecht über die relevanten rechtlichen Vorsorgedokumente: sogenannte Vollmachten & Verfügungen. Dazu gehören:

  • Vorsorgevollmacht
  • Patientenverfügung
  • Betreuungsverfügung oder Betreuungsvollmacht
  • Testament

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Erstelldatum: 5102.21.22|Zuletzt geändert: 1202.90.7
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So können pflegende Angehörige ihre Rente aufbessern

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Manuela Budewell
 
Manuela Budewell

Manuela Budewell ist seit 1987 bei der Deutschen Rentenversicherung Bund in verschiedenen Bereichen tätig. Sie ist Expertin für das Thema Rentenversicherung und arbeitete zuletzt in der Pressestelle der DRV Bund in Berlin.

Menschen, die pflegebedürftige Familienmitglieder, Freunde oder Nachbarn zuhause pflegen, können ihre Rente aufbessern. In Deutschland pflegen Millionen von Menschen ihre pflegebedürftigen Angehörigen zuhause – und treten dafür oft im Berufsleben kürzer. Das hat auch Auswirkungen auf ihre Rente: Wer aufgrund der Pflege weniger arbeitet, bezieht weniger Gehalt und zahlt damit auch weniger Beiträge in die Rentenkasse ein. Die Pflegezeit lässt sich allerdings auf die Rente anrechnen. Und das ist im Zuge der Einführung des Pflegeneuausrichungsgesetzes und des sog. Flexirentengesetzes seit 2017 noch leichter als vorher. Wie das genau funktioniert und welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, erklärt Rentenexpertin Manuela Budewell von der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) im pflege.de-Interview.

Liebe Frau Budewell, erklären Sie uns doch bitte einmal: Wie kann ich während der Pflege meine Rente aufbessern?

Wer ehrenamtlich jemanden in dessen häuslicher Umgebung pflegt, hat unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, sich dafür sog. Pflegebeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung gutschreiben zu lassen. Dadurch können Lücken in der Erwerbsbiografie geschlossen und Rentenansprüche erhöht werden.

Wer ehrenamtlich jemanden in dessen häuslicher Umgebung pflegt, hat die Möglichkeit, sich dafür sog. Pflegebeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung gutschreiben zu lassen.
Manuela Budewell

Welche Voraussetzungen gelten für mich als pflegender Angehöriger, um die Pflegezeit auf die Rente anrechnen lassen zu können?

Sofern pflegende Angehörige die Pflegezeit auf ihre Rente anrechnen möchten, dürfen sie die Pflege nicht erwerbsmäßig leisten. Übrigens können das auch Nachbarn oder Bekannte sein, die jemanden pflegen – man muss mit der pflegebedürftigen Person also nicht zwingend verwandt sein. Der Pflegebedürftige muss mindestens Pflegegrad 2 haben. Zudem muss die Pflege mindestens zehn Stunden, verteilt auf wenigstens zwei Tage pro Woche, in häuslicher Umgebung erfolgen. Werden mehrere Personen gepflegt, können die einzelnen Pflegezeiten zusammengerechnet werden. Wichtig ist auch: Eine neben der Pflege ausgeübte Tätigkeit darf 30 Stunden in der Woche nicht überschreiten.

Wie berechnen sich die Rentenbeiträge?

Grundlage für die Berechnung der Rentenversicherungsbeiträge ist die sog. Bezugsgröße. Sie wird jährlich neu bestimmt und liegt im Jahr 2019 bei 3.115 Euro monatlich in den alten Bundesländern und bei 2.870 Euro monatlich in den neuen Bundesländern. Der Pflegegrad des Pflegebedürftigen und der Umfang der durchgeführten Pflege bestimmen die Höhe der Rentenbeiträge. Hat die pflegebedürftige Person Pflegegrad 5 und erhält ausschließlich Pflegegeld, werden für den Pflegenden die monatlichen Höchstbeiträge in Höhe von rund 580 Euro gezahlt. Aus einem Pflegegrad 2 mit dem Bezug von Pflegesachleistungen ergeben sich dagegen rund 110 Euro monatlich als Beitrag in die gesetzliche Rentenversicherung.

Die Höhe des Pflegegrades hat also eine Auswirkung auf die Höhe der Rentenbeiträge?

Ja. Wie gesagt richtet sich die Höhe der Rentenbeiträge nach dem Pflegegrad des Pflegebedürftigen und nach dem Umfang, in dem professionelle Pflegedienste bei der Versorgung helfen. Beim Pflegebedürftigen selbst muss mindestens der Pflegegrad 2 festgestellt worden sein. Als Faustregel gilt: Je höher der Pflegegrad ist und je weniger professionelle Unterstützung in die Versorgung des Versicherten eingebunden wird, desto mehr Rente bekommen Pflegende für ihre Tätigkeit.

Je höher der Pflegegrad ist und je weniger professionelle Unterstützung in die Versorgung des Versicherten eingebunden wird, desto mehr Rente bekommen Pflegende für ihre Tätigkeit.
Manuela Budewell

Was sind jetzt die Neuerungen für pflegende Rentnerinnen und Rentner?

Die Neuerungen ergeben sich aus dem Flexirentengesetz des Jahres 2017.

Dieses beinhaltet u. a., dass auch für Rentner, die eine volle vorzeitige Altersrente (= Frührente) bekommen, Rentenbeiträge für die ausgeübte Pflege gezahlt werden. Diese erhöhen die Rente ab Erreichen der regulären Altersgrenze (die sog.  Regelaltersgrenze). Erst wenn die reguläre Altersgrenze erreicht ist und die Rente als volle Rente gezahlt wird, entfällt die Beitragspflicht der Pflegekasse.

Neu ist auch, dass die Regelaltersrente nunmehr als Teilrente zwischen 10 und 99 Prozent beantragt werden kann. Wer also jemanden pflegt und seine Altersrente ab Erreichen der regulären Altersgrenze als Teilrente in Höhe von beispielsweise 99 Prozent bezieht, für den werden dann weiterhin Pflegebeiträge gezahlt. Diese erhöhen die Regelaltersrente jeweils zum 01. Juli des Folgejahres. Sollte die Pflegetätigkeit enden, kann die Altersrente wieder als Vollrente beantragt werden.

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Regelaltersgrenze

In der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung haben Rentenversicherte einen Anspruch auf die sog. Regelaltersrente, wenn sie die Regelaltersgrenze erreicht und eine Mindestversicherungszeit von fünf Jahren hinter sich haben.

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Für die Versicherungspflicht und die damit verbundene Beitragszahlung sollten Sie darauf achten, dass der Pflegebedürftige rechtzeitig einen Antrag auf Pflegegrad und Pflegeleistungen bei der Pflegekasse stellt
Manuela Budewell

Je nach bezogenen Leistungen des Pflegebedürftigen und dem Grad seiner Pflegebedürftigkeit werden von der Pflegekasse Rentenbeiträge zwischen rund 110 und 580 Euro im Monat in die Rentenkasse für den Pflegenden eingezahlt. Nach einem Jahr Pflege kann sich dadurch die spätere monatliche Rente zwischen ca. 6 und 31 Euro erhöhen.

An einem konkreten Beispiel (für die alten Bundesländer und bei Vorliegen aller weiteren Voraussetzungen) festgemacht heißt das: Ein Sohn pflegt seine Mutter mit Pflegegrad 3 allein zuhause. Die Mutter bezieht Pflegegeld. Die Pflegekasse der Mutter zahlt während der Zeit der Pflege für den Sohn einen monatlichen Rentenbeitrag in Höhe von rund 249 Euro, der für ihn in die Rentenkasse eingezahlt wird. Seine monatliche Bruttorente erhöht sich dadurch nach einem Jahr Pflegezeit um ca. 13 Euro.

Erstelldatum: 9102.10.12|Zuletzt geändert: 0202.80.81
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© Manuela Budewell
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