Das Coronavirus und seine Auswirkungen auf die Pflege: Regelungen und Pflegeleistungen

Interview

Deutsches Arbeitsrecht in der Corona-Krise

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Im Interview

Dr. Tobias Schommer

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Dr. Tobias Schommer befasst sich schon seit Beginn seiner Karriere, als Geschäftsführer bei einem deutschen Arbeitgeberverband, mit dem Thema Arbeitsrecht. Er ist Partner in der Kanzlei ALTENBURG, wo er bis heute tätig ist, und Mitglied in diversen (internationalen) Fachgesellschaften und Vereinen.

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Das neuartige Coronavirus stellt das alltägliche Leben, das wir kennen, auf den Kopf: Viele Betriebe melden Kurzarbeit an, andere Unternehmen stellen vorübergehend den Betrieb ein. Welche Rechte gelten für Arbeitnehmer, die weiterhin regulär arbeiten? Wie verhalten sich pflegende Angehörige arbeitsrechtlich korrekt? Dürfen Angehörige einer Risikogruppe aus Angst vor einer Infektion zuhause bleiben? Welche Möglichkeiten gibt es für berufstätige Angehörige, die die Pflege übernehmen müssen? Im Interview mit pflege.de beantwortet der Anwalt Dr. Tobias Schommer Ihre häufig gestellten Fragen zum deutschen Arbeitsrecht in der Corona-Krise.

Dr. Schommer, darf ich als Angehöriger einer Risikogruppe der Arbeit fernbleiben?

Hier gilt es zu unterscheiden, warum die Person der Arbeit fernbleibt:

Krankheitsfall: Im Falle einer eigenen Erkrankung dieser Person gilt insoweit nichts anderes als bei sonstigen Erkrankungen auch.

Anordnung einer Quarantäne: Ist noch keine Erkrankung eingetreten, aber die Tätigkeit des Arbeitnehmers behördlich untersagt worden, (z. B. wenn das Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet hat), erhält der Arbeitnehmer sein Entgelt bis zur Dauer von 6 Wochen weiter vom Arbeitgeber gezahlt. Der Arbeitgeber bekommt die Summe vom Staat erstattet. Soweit die Maßnahme über sechs Wochen andauert, wird nur noch eine Zahlung in Höhe des Krankengeldes geleistet.

Geschlossener Betrieb: Wird der Betrieb auf behördliche Anweisung geschlossen, bleibt es bei der Vergütungspflicht des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer wird weiterhin vergütet. Soweit die Anordnung von Kurzarbeit erfolgt, würde nur noch Kurzarbeitergeld gezahlt.

Angst vor einer Infektion: Wenn ein Arbeitnehmer der Arbeit fernbleibt, weil er das Infektionsrisiko fürchtet, liegt weder eine Erkrankung noch eine behördliche Tätigkeitsuntersagung vor. Es gibt grundsätzlich kein Recht zur Verweigerung der Arbeit aus bloßer Angst vor einer Infektion. Bleibt der Arbeitnehmer der Arbeit aber fern, entfällt für diese Zeit nicht nur sein Vergütungsanspruch – der Arbeitnehmer verhält sich vertragswidrig. Er läuft dadurch Gefahr, dass der Arbeitgeber das Anstellungsverhältnis aus diesem Grunde kündigt.

Hierbei gilt letztlich eine Interessenabwägung: Nach § 275 Abs. 3 BGB kann ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verweigern, wenn sie ihm nicht zumutbar ist. Das ist dann der Fall, wenn die Arbeit für ihn eine erhebliche objektive Gefahr oder zumindest einen ernsthaften objektiv begründeten Verdacht der Gefährdung für Leib oder Gesundheit darstellt. Je konkreter und größer die Gefahr einer Ansteckung des Arbeitnehmers ist, desto eher kann er sich dem Arbeitgeber gegenüber durchsetzen und der Arbeit fernbleiben, ohne dem Arbeitgeber gegenüber Vertragsbruch zu begehen. Einen Vergütungsanspruch für diese Zeit erhält er dann nicht – in dieser Zeit wird der Arbeitnehmer also nicht bezahlt.

Bei Arbeitnehmern mit gesundheitlichen Vorerkrankungen, größeren Risiken im Falle einer Infektion (z. B. Schwangere) und einer begründeten Angst vor Ansteckung kann unter Berücksichtigung dieser Grundsätze im Einzelfall ein sogenanntes Leistungsverweigerungsrecht bestehen. Hierfür ist der Arbeitnehmer jedoch beweispflichtig und muss ein entsprechendes ärztliches Attest vorlegen.

Kann ich als pflegender Angehörige von der Arbeit fernbleiben, um mein pflegebedürftiges Familienmitglied nicht zu gefährden?

Grundsätzlich begründet die Angst vor einer Ansteckung kein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers. Gleiches gilt auch aus Sorge einer Gefährdung Dritter. Das heißt, der Arbeitgeber kann grundsätzlich nicht der Arbeit fernbleiben.

Hierbei gilt letztlich eine Interessenabwägung, die in diesem Fall jedoch nur sehr schwer vorstellbar zu Gunsten des Arbeitnehmers ausgehen wird: Nach § 275 Abs. 3 BGB kann ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verweigern, wenn sie ihm nicht zumutbar ist. Etwa dann, wenn die Arbeit für ihn oder seine Angehörigen eine erhebliche objektive Gefahr der Gefährdung für Leib oder Gesundheit seiner Angehörigen darstellt und er diese Beeinträchtigung nicht auf andere Weise als durch das Fernbleiben von der Arbeit ausschließen kann. In diesem Fall müsste der Arbeitnehmer also gleich zwei Nachweise erbringen: Erstens muss er die konkrete Gefahr für seinen Angehörigen nachweisen können und zweitens beweisen, dass diese Gefahr nur durch sein Fernbleiben und auf keine andere ihm zumutbare Weise abgewendet werden kann. Insgesamt ergibt sich daraus eine derart hohe Hürde, dass es dem Arbeitnehmer wohl nur schwer gelingen wird, diese zu nehmen.

Soweit sich für den Angehörigen dadurch aber eine akute Betreuungssituation ergibt, könnte der Arbeitnehmer – ggf. sogar mit einem Vergütungsanspruch gem. § 616 BGB – zuhause bleiben oder aber auch nach den Vorgaben des Pflegezeitgesetzes bis zu 10 Tage der Arbeit fernbleiben. Pflegebedürftigen kann gemäß § 37 SGB XI ein Anspruch auf Pflegegeld zustehen.

Mein Arbeitgeber unternimmt keine Maßnahmen in Hinblick auf die Corona-Pandemie. Gibt es insoweit Vorgaben für Arbeitgeber? Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?

Aufgrund der arbeitgeberseitigen Fürsorgepflicht aus §§ 611a, 618, 241 Abs. 2 BGB ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitnehmer vor Gefahren für deren Gesundheit zu schützen.

Die Pflichten des Arbeitgebers zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz sind schwerpunktmäßig in den Vorschriften des Arbeitsschutzrechts, insbesondere dem Arbeitsschutzgesetz geregelt. Nach § 3 Abs. 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die jeweils erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung derjenigen Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Der allgemeine vorsorgende Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber ist Teil dieser Verpflichtung.

Dort, wo der Arbeitnehmer aufgrund der Weisung des Arbeitgebers mit Kollegen, Kunden oder Dritten in Kontakt kommt, trifft den Arbeitgeber eine Mitverantwortung bei der Verringerung der Ansteckungsgefahr. Die Pflicht des Arbeitgebers zum präventiven Gesundheitsschutz erfasst demnach auch den Schutz der Arbeitnehmer während ihrer Arbeitstätigkeit vor solchen Infektionskrankheiten, die besonders leicht übertragen werden können oder mit erheblichen Gesundheitsrisiken verbunden sind.

Der Arbeitgeber kann dabei gehalten sein, seine Mitarbeiter über das bestehende Infektions- und Erkrankungsrisiko aufzuklären und über Vorsorgemaßnahmen sowie angezeigtes Verhalten zu informieren. Das gilt jedenfalls – also immer dann –, wenn er Kenntnis von der Erkrankung eines Mitarbeiters oder jedenfalls konkrete Hinweise auf Infektionsrisiken im Betrieb besitzt.

Sobald aber behördliche Informationen erfolgen, dass der öffentliche Raum durch gesonderte Maßnahmen gegen die Verbreitung zu schützen ist, konkretisiert sich auch die Pflicht des Arbeitgebers. Dann ist er verpflichtet, diese Maßnahmen entsprechend umzusetzen. Kommt der Arbeitgeber diesen Anforderungen nicht nach, kann sich für Mitarbeiter nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ein Recht zur Verweigerung der Arbeit ergeben. Eine Pflicht zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und Schutzmasken besteht grundsätzlich nicht, auch wenn solche Maßnahmen sowie der Hinweis auf deren regelmäßige Nutzung sinnvoll sind, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Darf ich überhaupt noch im Pflegebereich arbeiten, wenn der Arbeitgeber keine Schutzausrüstung mehr zur Verfügung stellen kann (z. B. Mundschutz)?

Wie weitreichend die Maßnahmen des Arbeitgebers zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes sein müssen, richtet sich nach dem konkreten Einzelfall und der Natur des Betriebes. Grundsätzlich muss der Arbeitgeber keine Schutzausrüstung – wie beispielsweise Atemschutzmasken oder Schutzanzüge – zur Verfügung stellen.

Etwas anderes gilt dann, wenn direkter Kontakt mit Infizierten besteht oder Arbeitnehmer oder Kunden einer bestimmten Risikogruppe angehören. Dann kann sich die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers dahingehend verdichten, dass eine Beschäftigung von Pflegepersonal ohne Mundschutz unzumutbar ist.

Die Konkretisierung der Arbeitgeberpflicht kann auch durch die Einschätzung wissenschaftlicher Experten ergeben, etwa durch die am 23.3.2020 vom Robert Koch-Institut abgegebene Einschätzung, dass in der Altenpflege im Rahmen einer Pandemie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes durch das medizinische Personal aus Aspekten des Patientenschutzes angezeigt sei. Danach wird eine Arbeitsleistung in der Altenpflege ohne jegliche Schutzausrüstung nur in Notsituationen zu rechtfertigen sein. Auf Grundlage dieser Einschätzung kann aber noch nicht unmittelbar das Recht abgeleitet werden, der Arbeit fern zu bleiben. Vergleichbar zu vertragswidrig handelnden Arbeitnehmern kann der Arbeitgeber abgemahnt werden und der Arbeitnehmer einfordern, dass eine vertragsgemäße Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt wird. Erst bei beharrlicher Verweigerung oder der dauerhaften Unmöglichkeit der Bereitstellung der erforderlichen Arbeitsschutzausrüstung ist der Arbeitnehmer berechtigt, seine Arbeitsleistung solange zu verweigern, bis der Arbeitgeber seine Verpflichtung erfüllt.

Mein pflegebedürftiger Angehöriger erhält Unterstützung in Form von Haushaltsreinigung bzw. wird von einem ambulanten Pflegedienst versorgt. Kann man diesen Hausbesuch aufgrund der aktuellen Situation zunächst aussetzen oder ist man zur Vertragseinhaltung verpflichtet?

Wenn die Haushaltsreinigung durch einen Arbeitnehmer der unterstützen Person erbracht wird, kann der Arbeitgeber ggf. betriebsbedingt kündigen, wenn er zukünftig dauerhaft auf die Haushaltsreinigung verzichten will. Eine einseitige Erklärung des Ruhens des Vertrages ist nicht möglich.

Auch die Anordnung von Kurzarbeit wäre nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers oder einer Regelung in einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag möglich.

Dr. Schommer, vielen Dank für das Interview!

Interview

COVID-19: Ein Epidemiologe schätzt die Corona-Krise ein

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Im Interview

Dr. med. Awi Wiesel

Arzt & Epidemiologe

Dr. med. Awi Wiesel (Jahrgang 1969) ist epidemiologischer Leiter des Geburtenregisters Mainzer Modell zur Erforschung angeborener Fehlbildungen in der Universitätsmedizin Mainz.

Bis 1997 wurde er in Mainz und Frankfurt medizinisch ausgebildet. Nach seiner Dissertation im immunologischen Labor arbeitete er am Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin in Mainz. Bis 2012 erfolgte seine epidemiologische Ausbildung mit dem Abschluss „European Master“.

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Neuinfektionen, Geheilte, Verstorbene – die Corona-Situation verändert sich sehr dynamisch. Wie sich die Lage mit und ohne Maßnahmen entwickeln könnte, errechnen Epidemiologen in verschiedenen Szenarien. Im Interview mit pflege.de schätzt der Epidemiologe & Arzt Awi Wiesel die Corona-Pandemie ein.

Dr. Awi Wiesel, erklären Sie uns doch bitte einmal, was ein Epidemiologe überhaupt macht?

Die Epidemiologie leitet sich als Fachgebiet vom ersten im 19. Jahrhundert dokumentierten Fall ab, bei dem die Ausbreitung der Cholera identifiziert wurde. Die Ursache konnte durch das Zählen von Toten in den Stadtteilen Londons und auf die unterschiedlichen Wasserquellen zurückgeführt werden.

Ein Epidemiologe ist die Schnittstelle zwischen Medizin und Statistik. Das heißt, er findet statistische Antworten auf medizinische Fragen und sollte sich in beiden Bereichen entsprechend gut auskennen. Es gibt ganz unterschiedliche Bereiche, wie zum Beispiel Krebserkrankungen und deren Ursachen oder genetische Veränderungen.

Die mathematischen Methoden, die ein Epidemiologe anwendet, sind jedoch immer gleich. Er nimmt zum Beispiel Berechnungen vor, etwa zur Ausbreitung eines Virus wie aktuell beim neuartigen Coronavirus, und liefert Schätzungen zur Ausbreitung, aber auch Daten und Fakten. Diese sind umso genauer, je besser die Annahmen zur Ansteckungsgefahr, Inkubationszeit, Schwere der Erkrankung, Immunität, etc. sind. Gemeinsam mit der Medizin, der Politik und anderen Fachbereichen lassen sich dann Prognosen und Handlungsempfehlungen für die Bevölkerung ableiten.

Welche Aufgabe hat ein Epidemiologe in der aktuellen Corona-Situation?

Die allererste Maßnahme eines gewissenhaften Epidemiologen ist es, die Daten, auf Grundlage derer Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft handeln, zu überprüfen – so gut dies eben möglich ist. Nehmen wir zum Beispiel die Fallzahlen von 39.355 Infizierten und 222 Toten in Deutschland (Quelle 1: Johns Hopkins University, Stand 26.03.2020). Die Zahl der Verstorbenen kennen wir, die Todesursache vielleicht auch. Aber explizit die Zahl der Infizierten kennen wir nicht, sondern nur die der positiv getesteten Patienten.

Entsprechend müssen wir Epidemiologen jeden Tag Daten neu bewerten und hoffen, die Annahmen zu präzisieren, damit Entscheidungsträger ihre Maßnahmen – zum Beispiel mit Blick auf die Risikogruppe der Pflegebedürftigen – entsprechend anpassen können. Diese Maßnahmen richten sich im Übrigen immer an einem sogenannten „Worst Case Szenario“ aus, also dem schlimmstmöglichen Fall. Entsprechend sind die verschiedensten fühlbaren Veränderungen für uns aktuell auch sehr gravierend.

Wie ist der aktuelle Stand, was Medikamente oder einen Impfstoff gegen das Coronavirus betrifft?

Derzeit werden mehrere Medikamente überprüft, aber es muss noch viel zur Wirkung auf die neue Erkrankung geforscht werden. Bei bekannten Medikamenten kennen wir die meisten unerwünschten Wirkungen. Neue Medikamente stellen uns dahingehend an den Anfang. Nachher treiben wir den Teufel mit dem „Belzebub“ aus und sind später noch mehr mit schweren Nebenwirkungen beschäftigt.

Die Entwicklung einer Impfung wird dadurch erschwert, dass sich der Erreger im Laufe seines Weges durch die Welt zunehmend stark verändert, also mutiert. Diese Mutation trifft explizit auf das Coronavirus in starkem Maße zu. Das bedeutet, für jeden einzelnen Strang, bräuchte es eventuell einen eigenen Impfstoff.

Es ist auch noch nicht klar, ob eine Impfung mit einem dann schon „älteren“ Impfstoff eine zukünftige Immunität gewährleistet – und über welchen Zeitraum. Unserer Erfahrung zeigt aber, genau wie bei der Grippe, dass eine Grundimmunisierung mit dem bekannten Virusstrang auch einen gewissen Schutz vor zukünftigen Infektionen bietet. Dafür braucht es aber nicht irgendeinem Impfstoff, sondern einen guten, der mindestens 70 Prozent der Infektionen verhindert. Dieser wird meiner Meinung nach in absehbarer Zeit nicht, zumindest nicht innerhalb der ersten massiven Infektionswelle der nächsten Monate, vorliegen.

Sind die aktuellen Maßnahmen wie das Kontaktverbot aus Ihrer Sicht ein sinnvoller Schritt?

Wir dürfen nicht wegschauen und einfach geschehen lassen! Es besteht einfach eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich sehr viele Menschen zeitnah mit dem Virus infizieren. Dann könnte das gesamte System überlasten und zu Chaos führen.

Wir sollten deshalb dafür sorgen, dass alle – vor allem die Risikogruppen – in einem bestmöglichen Zustand in diese Infektion hineingeraten, um diese wiederum bestmöglich zu überstehen. Zum derzeitigen Zeitpunkt gehen wir davon aus, dass ein erhöhtes Risiko besteht, schwerer zu erkranken, aber die weitaus meisten es überstehen.

Weitere Verschärfungen wie zum Beispiel gesetzliche Ausgangssperren können nur noch sehr wenig den medizinischen Outcome beeinflussen. Es sei denn, die Regeln werden zu sehr missachtet – also der Einzelne macht, was er will. Was sich mir jeden Tag in der Stadt präsentiert, weist aber eher auf umsichtige Bürger hin.

Wie ist Ihr persönlicher Blick auf das Gesundheitsrisiko durch COVID-19?

Ich selbst bin 50 Jahre alt, sozusagen in der ersten Stufe einer Risikogruppe. Ich sehe das Ganze aber auch für meine Mutter, die 80 Jahre alt und, wie die meisten, mit einigen Grunderkrankung diagnostiziert wurde, ziemlich entspannt – meine Mutter natürlich nicht. Für eine symptomatische Therapie sind wir in Deutschland bestens aufgestellt, mit mehr Möglichkeiten als nahezu überall in der Welt – mit einem System, in dem unabhängig von Finanzkraft oder anderen Filtern für alle eine gute Versorgung vorhanden ist.

Die Hochrechnungen für potenzielle COVID-19-Todesfälle erschrecken die Bevölkerung. Diese hohen Zahlen scheinen aber notwendig zu sein, um Politiker und Bevölkerungen bewegen zu können. Weiterhin haben wir eben mit dem Alter auch verschiedenste andere Gründe, zu versterben. Wir können also nicht nur an Corona versterben, sondern auch mit Corona. Ich gehe davon aus, in den nächsten Wochen und Monaten, spätestens Mitte des Sommers, mit belastbaren Zahlen realitätsnäher in die Zukunft prognostizieren zu können.

Wir alle sollten Vertrauen haben. Mein Vertrauen basiert zum einen auf aktuellen Annahmen und dem Wissen um das deutsche Gesundheitssystem, aber auch auf Zahlen schon bekannter Coronaviren und anderen uns bekannten, viralen Infektionen sowie all der Unterschiede in der Sterblichkeit bei den verschiedenen Risikogruppen – und nicht zuletzt auf meiner Erfahrung aus 20 Jahren Medizin und Epidemiologie.

Was können wir Ihrer Ansicht nach aus der aktuellen Corona-Pandemie lernen? 

COVID-19 ist für uns als Menschheit, nicht nur in Europa, die Nagelprobe, wo wir als Gemeinschaft agieren müssen – genau wie in Klimafragen. Wir hoffen, für die Zukunft zumindest zwei Dinge ableiten zu können:

Zum einen braucht es eine medizinische Organisation (z. B. WHO) mit Ausnahmerechten über alle Grenzen hinweg. Dieser Organisation ist es möglich, ganz am Anfang einzugreifen und zu handeln, egal wo auf der Welt. Jedes Zögern ist unverantwortlich. Das ist politisch schwierig, aber für das Allgemeinwohl wesentlich.

Zum anderen sind viele Produktionsstätten – wie die für Schutzkleidung und Medikamente – sehr weit von den Einsatzgebieten, wie zum Beispiel von Krankenhäusern oder Pflegeheimen, entfernt und Abhängigkeiten sind im Zuge der Globalisierung und dem Wunsch auf mehr Wachstum entstanden. Gegebenenfalls lohnt es sich, darüber nachzudenken, diese Engpässe für die Zukunft zu beheben.

Was ist Ihr Fazit zur aktuellen Corona-Situation? Wie geht es weiter?

Unser Wissen wächst täglich. Eine valide, realitätsnahe Neueinschätzung erwarte ich aber frühestens nach der ersten Welle, vielleicht Ende Mai. Wir müssen jetzt am Anfang von einem schlimmstmöglichen Szenario ausgehen. Da sind die ergriffenen Maßnahmen, wie die Isolierung von Risikogruppen, absolut sinnvoll – zumal man sich auch als Angehöriger nicht vorwerfen möchte, am Tod eines geliebten und/oder schutzbefohlenen Menschen die Schuld zu tragen.

Bis eine geeignete Therapie zur Verfügung steht, wird noch Zeit vergehen. Entsprechend müssen wir mit dem jetzigen Zustand so gut wie möglich umgehen, auch wenn es derzeit noch überzogen erscheint. Wir sollten Vertrauen haben und jeder von uns sollte jetzt das Beste im Wohle aller tun.

Herr Dr. Awi Wiesel, vielen Dank für das Interview.